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Ausschuss für Planung und Mobilität

Donnerstag, 20. Mai 2021 um 18:36 Uhr Bernardussaal

Tagesordnung (47)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bestellung Schriftführung

Ergebnis: einstimmig

3

Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern

4

Einführung in das Planungsrecht

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Vortrag des Büros HJP zum Rahmenplan Gierather Weg in Orken

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Rahmenplan Gierather Weg

Ergebnis: einstimmig bei

7

25. FNP Änd. Genehmigungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig

8

31. Änd. FNP - Aufstellungsbeschluss + frühz. Bet.

Ergebnis: mehrheitlich bei

9

36. FNP Änd. Aufstellung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

10

G 115 Teilaufhebung Aufstellung+frühz. B.Bet.

Ergebnis: einstimmig

11

G 115 1. Änd. Aufhebung Aufstellung und frühz. B.Bet.

Ergebnis: einstimmig

12

G 115 2. Änd. (Teil-)Aufhebung

Ergebnis: einstimmig

13

G 225 Aufstellung § 13

Ergebnis: einstimmig

14

G 203 Satzungsbeschluss § 13

Ergebnis: mehrheitlich bei

15

12. Änd. G 158 Einstellung

Ergebnis: einstimmig

16

Aufhebung VS 12. Änd. G 158

Ergebnis: einstimmig

17

G 224 Aufstellung § 13

Ergebnis: einstimmig

18

Erlass VS G 224

Ergebnis: mehrheitlich bei

19

226 Aufstellung § 13a und frühz. B.Bet.

Ergebnis: einstimmig

20

K 2 2. Änd. Satzungsbeschluss § 13a

Ergebnis: einstimmig

21

Aufhebung 3. vereinf. Änd. K 8 Aufstellung und Auslegung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

22

K 38 Aufstellung 13a

Ergebnis: mehrheitlich bei

23

N 48 Auslegung

Ergebnis: einstimmig

24

Aufhebung W 32 Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig

25

1. Änd. W 32 Einstellung

Ergebnis: mehrheitlich bei

26

W 52 Einstellung des Verfahrens

Ergebnis: mehrheitlich bei

27

W 54 städtebaulicher Vertrag

Ergebnis: mehrheitlich bei

28

W 54 Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich bei

29

29. FNP Änd. Einstellung

Ergebnis: einstimmig bei

30

Besetzung AK Denkmalschutz

Ergebnis: einstimmig

31

Bildung eines Arbeitskreises Mobilität

Ergebnis: einstimmig

32

Beantwortung von schriftlichen Anträgen und Anfragen

32.1

Zukunft des Windtestfeldes auf der Frimmersdorfer Höhe (Anfrage Nr. 14/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

32.2

Aktive Stadtplanung statt vorhabenbezogener Bebauungspläne (Antrag Nr. 98/2020)

Ergebnis: Kenntnisnahme

32.3

Bebauungsplan für die historischen Straßenzüge in Wevelinghoven (Antrag Nr. 97/2020)

Ergebnis: einstimmig

32.4

Entwicklungsperspektiven in Gustorf und Gindorf (Antrag Nr. 47/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

33

Anträge der Fraktionen

33.1

Antrag SPD neues Quartier für Neurath

Ergebnis: einstimmig

34

Mitteilungen der Verwaltung/Betriebsleitung

34.1

Eintragung Kloster Langwaden

Ergebnis: Kenntnisnahme

34.2

Teilnahme am Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten" (Antrag Nr. 31/2021)

Ergebnis: Kenntnisnahme

34.3

offene Anträge

Ergebnis: Kenntnisnahme

34.4

Zwischenstände zu offenen Anträgen

34.4.1

Zwischenstand Anträge Mevissen

Ergebnis: Kenntnisnahme

34.4.2

Zwischenstand offener Anträge

Ergebnis: Kenntnisnahme

34.4.3

Zwischenstand Anträge Baubetriebshof/Am Flutgraben

Ergebnis: Kenntnisnahme

34.4.4

Zwischenstand Antrag Smart Mobility

Ergebnis: Kenntnisnahme

Details

Ende
21:15 Uhr

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