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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 13. April 2015 um 17:04 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (32)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2015

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2015

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Haushaltssatzung 2015 und Haushaltssanierungsplan a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Einführung des Chill-Tickets für das Schuljahr 2015/2016

Ergebnis: Einstimmig

7.

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnis: Einstimmig

8.

Anträge und Anfragen

8.1

Sachstand Konzessionsverträge

8.2

Sachstand Arbeitskreis Sport

8.3

Fußgängerampel Hoppenstraße

8.4

Verwendung der Mittel aus der Sportpauschale

8.5

Denkmalschutz Kaiserhof

8.6

Sporthalle Barkhausen

9.

Bekanntgaben

10.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2015

11.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2015

12.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

13.

Bürgeranträge und Beschwerden

13.1

Beschwerde gegen die Veranlagung von Niederschlagswassergebühren

14.

Anträge und Anfragen

14.1

Reinigung Karl-Krüger-Halle

14.2

Gebäude auf dem Sportplatz

14.3

Parkplatzmarkierungen am Feuerwehrgerätehaus

14.4

Harzrückstände in Sporthallen

15.

Bekanntgaben

16.

Zustimmung zum Teilerlass einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Einstimmig

17.

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnis: Einstimmig

18.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmenserweiterung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

19.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmensansiedlung im Gewerbe- und Industriegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.04.2015

Details

Ende
19:28 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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