Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 16. Mai 2024 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (94)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichMitgliedschaft im internationalen Städtenetzwerk ICLEI - Local Governments for Sustainability
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Hom 295hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Zustimmung zur Zulassung von Bauvorhaben gem. § 33 Abs. 1 BauGB; Satzungsbeschluss
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke -, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung, IV. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus | Die Vorlage lag zur Sitzung am 21.03.24 (TOP 3.3) vor.
Nachtrag: 15.05.2024 Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus | Stellungnahme der Verwaltung zur Empfehlung des AMIG
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
- abgesetzt - Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
- abgesetzt - Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Flughafen DortmundBericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2023
Empfehlungen des Klimabeirats
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Nachhaltiges und suffizientes Bauen in den Städten"
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Stärkung der Informationsstruktur zur Abfallvermeidung und zum Abfallrecycling"
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "ÖPNV-Vorrangpolitik"
Neubau der Kreuz-Grundschule
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Grundsanierung des Gebäudes des Jugendamtes, Ostwall 64
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Beirat Nahmobilität: Ruhender Verkehr und Gehwegparken, geplante Umsetzung Fußverkehrsstrategie
Beirat Nahmobilität: Maßnahmenplan zur Umsetzung Fußverkehrsstrategie Dortmund
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
EU-Projekt „Turn the tables: Towards just, green, and innovative food procurement!”
Sachstandsbericht Smart City
-abgesetzt- LKW Durchfahrtsverbot auf der Holthauser Straße (Antrag SPD-Fraktion)
-abgesetzt- „30 km/h auf der Brambauerstraße zwischen Haltestelle Oetringhauser Straße und Kreisverkehr Brechten“ (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlich- abgesetzt - Wirtschaftsflächenstrategie
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlich- abgesetzt- Wirtschaftsflächenstrategie
- abgesetzt- Wirtschaftsflächenstrategie (Interfraktioneller Antrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet vom 01.07.2024 - 30.06.2025
Dringlichkeitsentscheidung / Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichEinrichtung eines Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Bestellung
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage
Stellenplanangelegenheit
Nicht-öffentlichIntendanz
Nicht-öffentlichVorschlagsliste für ehrenamtliche Richterinnen/Richter
Nicht-öffentlichJurybesetzung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichEinführung freiwilliger Artenschutzeuro Zoo Dortmund
Fortführung eines Support Vertrages
Nicht-öffentlichErgänzung zur Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark / Budgeterweiterung
Beschaffung von Lizenzen
Nicht-öffentlichAuslobung eines Graphic Novel-Preises
Dienstleistungsausschreibung
Nicht-öffentlichDringlichkeitsentscheidung / Zuschlagserteilung
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2024/25; hier: Mündlicher Interfraktioneller Antrag (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26 - Korrektur
Ausbau der ganztägigen Betreuungsangebote in Dortmund
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichNeubau einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Wambeler Hellweg/Akazienstraße
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
EDG Holding GmbH: Weiterentwicklung und Gestaltung des MVA Hamm-Verbundes und der weiteren MVA-Beteiligungen
Jahresabschlussentwurf 2023 der Stadt Dortmund
GELSENWASSER AG: Beteiligung an der Wassernetz Selm GmbH
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Gründung des Amtes für Migration
Einstellung von Nachwuchskräften in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 sowie Einführung der Weiterbildung für Quereinsteiger*innen zur*zum Verwaltungsfachwirt*in
Masterplan "Digitale Verwaltung – Arbeiten 4.0" - Finaler Sachstandsbericht und Darstellung des weiteren Vorgehens
Anpassung des Personalfaktors der Flughafenfeuerwehr an den Personalfaktor der Feuerwehr Dortmund
Markenbildungsprozess
Verkaufsoffener Sonntag am 09.06.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hombruch
Gewinnung von pädagogischen Fach- und Ergänzungskräften sowie Auszubildenen durch die Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“
Amt für Stadterneuerung | Der Antrag lag zur Sitzung des Rates am 21.03.24 (TOP 10.12.1) vor. | Sie erhalten hierzu im Nachversand eine Verwaltungsvorlage
Nachtrag: 13.05.2024 -abgesetzt- Amt für Stadterneuerung | Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 21.03.2024 gemäß § 54 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Nachtrag: 16.05.2024 Einrichtung des Stabes "Dortmund 2035"
Nachtrag: 08.05.2024 Final-Wochenende Champions-LeagueGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 13:05 Uhr
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