mandari

Kreisausschuss

Donnerstag, 23. Juni 2016 um 18:00 Uhr Forum, Cambridgeshirezimmer

Tagesordnung (30)

1

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

1.1

Wahlen für Ausschüsse und Gremien; Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Krefeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschlag der FDP-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Besetzung des Vorstands der Fischereigenossenschaft Schwalm

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.4

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen mbH

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.5

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungen in verschiedenen Gremien aufgrund des Amtsantritts der Dezernentin Frau Katarina Esser

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.6

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien; Nachbesetzungsvorschläge der SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Veräußerung der RWE-Aktien im Besitz des Kreises Viersen und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Viersen mbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3

Gründung einer Entwicklungsgesellschaft Energie und Gewerbepark Elmpt mbH (EGE)

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)

4

Aktueller Sachstand zum Klageverfahren der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Durchführung von förmlichen Vergabeverfahren für kreisangehörige Kommunen sowie deren kommunalen Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Bearbeitung von Rechtsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Frauenförderplan für die Kreisverwaltung Viersen 2016 - Bericht und Fortschreibung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Besetzung der Stelle der Schulleitung des Rhein-Maas-Berufskollegs Kempen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9

Einrichtung einer dauerhaften Dependance des Weiterbildungskollegs - Abendgymnasium - des Kreises Viersen am Standort des Weiterbildungskollegs - Abendrealschule - der Stadt Mönchengladbach zum 01.08.2016 sowie Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Modalitäten Namensänderung des Weiterbildungskollegs des Kreises Viersen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10

Kommunale Pflegeplanung - Jahresbericht 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

11

Teilbericht der Sozialplanung - Hilfen zur stationären Pflege

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12

Beschwerde nach § 21 Kreisordnung NRW; Schaffung von Wohnraum für Asylsuchende in Willich (Niersweg/Mutschenweg) im Landschaftsschutzgebiet „Niersniederung“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13

Wohnraumförderung - Kriterien für die Priorisierung der beantragten Fördervorhaben im Kreis Viersen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14

Besetzung einer zweiten Sachbearbeiterstelle im Bereich der Wohnungsbauförderung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15

Stellungnahme des Kreises Viersen zum Antrag der Flughafen Düsseldorf GmbH auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16

Erneute Bestellung von Herrn Klaus Thomas Riedel zum ehrenamtlichen Kreisbrandmeister des Kreises Viersen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17

Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplanes für den Kreis Viersen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18

Aufstellungsbeschluss zur 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Viersen; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19

Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung / Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20

Änderung der Satzungen des Kreises Viersen vom 26.03.2010 über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22

Mitteilungen des Landrates

23

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

30

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2016

Details

Ende
18:26 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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