Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 26. Juni 2013 um 17:05 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (39)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2013
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2013
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 1. Quartal 2013
Übersicht über die wesentlichen Änderungen des Ladenöffnungsgesetzes Nordrhein-Westfalen
Anträge und Anfragen
Terminierung von Gremiensitzungen / Bezirksausschüsse
Nichtraucherschutzgesetz
Reinigung Sporthalle Süd
Windkraftanlagen
Bekanntgaben
Interkommunale touristische Zusammenarbeit
Ergebnis: Einstimmig
Vierteljahresbericht Badezentrum
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2013
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2013
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Personalangelegenheiten; hier: Versetzung einer Beamtin
Ergebnis: Einstimmig
Übernahme einer Ausfallbürgschaft
Ergebnis: Einstimmig
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Antrag der Gesamtschule zur Mensabewirtschaftung
Spielplatz Matthias-Claudius-Straße / Spielplatz Birkenweg
Spielplatz Huxhöhe-Am Heesen
Bekanntgaben
Feuerwehrbeschaffungskartell: Vereinbarung zur Schadensregulierung
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Lohfeld
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen
Abschluss eines Grundstückkaufvertrages im Stadtteil Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Gewerbegebiet Holtrup-Ost im Zusammenhang mit einer Betriebsansiedlung
Ergebnis: Einstimmig vertagt.
Vergabe einer gutachterlichen Einschätzung
Ergebnis: Einstimmig
Energiemanagement und Einsparcontracting
Ergebnis: Einstimmig vertagt.
Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Personalrechtliche Entscheidungen für Bedienstete in Führungsfunktion
Ergebnis: Einstimmig
Bürgerantrag zum Thema Erdgasförderung durch Fracking
Bürgerantrag Straßengrundstück neben dem Baugrundstück "Hainholzweg"
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.06.2013
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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