Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 07. März 2016 um 16:03 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (72)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung einer Schriftführerin für den Hauptausschuss (nur Hauptausschuss)
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Dr. Kühn (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015 – Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Katastrophenschutz für mögliche Störfälle oder Unfälle in belgischen AKW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zum Katatstrophenschutz für möglich Störfälle oder Unfälle in belgischen AKWs
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Geplante Wohnbebauung an der Müngstener Straße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Große Anfrage - Geplante Wohnbebauung an der Müngstener Straße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Große Anfrage - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Asphaltmischwerk Uhlenbruch (nur Hauptausschuss)
Konsequente Ahndung von Parkverstößen in Wuppertal durch sofortiges Abschleppen (nur Hauptausschuss)
Erklärung der Stadt Wuppertal gegen Fracking
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umkehrung der Einbahnstraße Rommelspütt und Vereinheitlichung der Ausnahmen für die Fußgängerzone (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: abgelehnt
Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: abgelehnt
WSW AG soll Energiekonzern Engie zur Stilllegung der Atomkraftwerke in Belgien drängen
Ergebnis: abgelehnt
Resolution zu den Kernkraftwerken in Tilhange und Doel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrenamtliche Rückführhelfer
Ergebnis: abgelehnt
Initiative zur Senkung der Landschaftsverbandsumlage unterstützen
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung rechtskonformer Kosten der Unterkunft (KdU)
Ergebnis: abgelehnt
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Ortsrecht
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und Änderung der Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien des Von der Heydt-Kulturpreises
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten N.N.
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Bestellung stellvertretende Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan 774 - Am Katernberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan 751 - Am Katernberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan 794 - Nördlich Nüller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Teilstück des Sportplatzgeländes Am Eckstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bürgerbeteiligungskonzept "Neue Forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem EA-Gesetz zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Mittelverteilung Netzwerk Frühe Hilfen 2015/2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber durch die Krankenkassen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ansiedlung eines Designer Outlets in Remscheid-Lennep hier: Einsatz von Rechtsmitteln durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtumbau West/Soziale Stadt Elberfelder Nordstadt/Arrenberg: Mirker Quartier: Richtlinien des Verfügungsfonds im Rahmen des Forum:Mirke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 125 Plätze zum Schuljahr 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke und Herrn Oberbürgermeister a. D. Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Barmen – Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss - Seilbahn für Wuppertal
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag zu VO/0161/16, Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung
Ergebnis: abgelehnt
Aktionsbündnis - "Für die Würde unserer Städte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung am Sonderprogramm des Landes NRW zur Integration von Flüchtlingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung / Vertretung für die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wuppertal im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.03.2016
Gremien
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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