Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (101)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2025

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4993
5. 3.2

   Neubesetzung von Gremien

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/5002
6. 3.3

   Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4998
7. 3.4

   Besetzung von Gremien - Antrag der Gruppe FDP/UWG

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2025/5038
8. 3.5

   Besetzung von Gremien; Entsendung von Mitgliedern in den Beirat und Wahl von Frau Oberbürgermeisterin Pötter in die Gesellschafterversammlung der Bremer Brücke Stadion GmbH & Co. KG

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2025/5041
9. 4

   Doppelhaushalt 2026/2027

10. 4.1

    Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4833
11. 4.1.1

    Aussprache

12. 4.2

    Smart City: Mitgliedschaft der Stadt Osnabrück in Abteilung des Vereins Civitas Connect e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4888
13. 4.3

    Aktualisierte Richtlinie für die Vergabe von Projektmitteln zur Quartiersarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4997
14. 4.4

    Einrichtung von Osnabrücker Sommerstraßen 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5005
15. 4.5

    Finanzielle Förderung für die Wüsteninitiative und den Bürgertreff Wüste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5007
16. 4.6

    Antrag des Vereins Exil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4571
17. 4.7

    Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel (Aktualisierte Vorlage der Verwaltung)

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4596-03
18. 4.7.1

    Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel (Aktualisierte Vorlage der Verwaltung) - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 4.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4596-04
19. 4.7.2

    Kommunalinvestitionspaket 3 – Beschlussvorschlag zur Verwendung der Fördermittel - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.7

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/4596-05
20. 4.8

    Neuausrichtung der Finanzsoftware SAP ECC auf SAP S/4HANA und der Digitalisierungsstrategie im Rechnungswesen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4935
21. 4.9

    Zuwendung an die ICO GmbH zur Finanzierung der Projektentwicklung für die Hochschule für Medizin in Osnabrück (HMO) - Geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4967-01
22. 4.10

    Fortschreibung des kommunalen Medienentwicklungsplanes für die Jahre 2026 bis 2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4840
23. 4.11

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4811
24. 4.12

    Zuwendungen an Träger sozialer Einrichtungen im Haushaltsjahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4994
25. 4.13

    Stärkung von Streetwork - Antwort der Verwaltung zum Drogenkonsumraum

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4996
26. 4.14

    Bearbeitung des Ratsauftrages "Zukunft der Beitragsstruktur und der Qualität der Osnabrücker Krippen - Gruppe Grüne/SPD/Volt und Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel" vom 01.07.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4808
27. 4.15

    Umsetzung des Antrages des Jugendparlamentes - Tisch-Bank-Kombinationen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4828
28. 4.16

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4893
29. 4.17

    Grundsatzentscheidung zur Quartiersgarage am Moskaubad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4784
30. 4.18

    Umgestaltung der Bramscher Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4733
31. 4.19

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4794
32. 4.20

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4807
33. 4.21

    Neumarkt - Planungs- und Baukostenfreigabe zur Umgestaltung des Neumarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4847
34. 4.22

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4850
35. 4.23

    Endausbau der Sandgrube; 2. Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4866
36. 4.24

    Städtebauliche Einbindung des Pastor-Karwehl-Platzes; Ebertallee/Jägerstraße/Tiefstraße/An der Pauluskirche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4868
37. 4.25

    Mindener Straße 1. BA - Baukostenfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4875
38. 4.26

    Äußere Erschließung Lok-Viertel - Planungs- und Baukostenfreigabe für die Erschließungsanlagen Nr. 1 – 4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4877
39. 4.27

    Wartenbergstraße - Optimierung im Zuge einer grundhaften Instandsetzung nebst Planungs- und Baukostenfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4915
40. 4.28

    Haushaltsplan 2026 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4977
41. 4.29

    Stellenplan 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5029
42. 4.29.1

    Einrichtung einer Planstelle Klimaanpassungsmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5047
43. 4.30

    Haushaltssicherungskonzept 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4962
44. 4.31

    Doppelhaushalt 2026/2027 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4963
45. 4.32

    Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2026/2027 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2030 und Investitionsprogramm bis 2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4964-01: Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2026/2027 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2030 und Inves…
46. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

47. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

48. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

49. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen im Fachbereich Klima, Natur und Umwelt: Wärmepumpeninfotag 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4918
50. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5022
51. 6.2

    Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4841
52. 6.3

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4883
53. 6.4

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4930
54. 6.5

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4931
55. 6.6

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Friedhofsgebühren - Friedhofsgebührensatzung - für das Wirtschaftsjahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4932
56. 6.7

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker Servicebetriebs 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4933
57. 6.8

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2026 und 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4988
58. 6.9

    Dachsanierung Lagerhalle - Erweiterung des Zuwendungszwecks - aktualisierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5013-01
59. 6.10

    Ausschreibung und Besetzung der Stelle des Vorstandsmitglieds für den Vorstandsbereich Bildung, Kultur und Familie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5016
60. 6.11

    Neubesetzung der Gemeindewahlleitung für die Kommunal- und Direktwahl am 13.09.2026 sowie eine ggf. erforderliche Stichwahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5024
61. 6.12

    Änderung der Hauptsatzung und Neufassung des Interpretationsbeschlusses zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2025/4881
62. 6.12.1

    Änderung der Hauptsatzung und Neufassung des Interpretationsbeschlusses zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung (ÄAntrag zu Top 6.12 - Fraktion DIE LINKE.)

    vertagt

    • Antrag VO/2025/4881-01
63. 6.13

    Änderung der Dienstanweisung für das Vergabewesen der Stadt Osnabrück

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2025/5034
64. 6.14

    Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ – Einreichung einer Projektskizze bis zum 15.01.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/5059
65. 6.14.1

    Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ – Einreichung einer Projektskizze bis zum 15.01.2026 - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.14

    abgelehnt

    • Antrag VO/2025/5059-01
66. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

67. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

68. 8.1

    Selbstkostenfestpreise 2026-2030 für die Abwasserbeseitigung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4798
69. 8.2

    Jahresabschluss der Stadt Osnabrück 2024 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4905
70. 8.3

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2024 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4906
71. 8.4

    Umsetzung der Eigenkapitalstärkung für die Stadtwerke Osnabrück AG für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4972
72. 8.5

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 09.12.2025 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4978
73. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

74. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

75. 10.1

    Prüfbericht zum Konsolidierten Gesamtabschluss 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4950
76. 10.2

    Jahresabschluss und Schlussbericht 2024 – Kernhaushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4951
77. 10.3

    Jahresabschluss und Schlussbericht 2024 –Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4952
78. 10.4

    Jahresabschluss der Stadt Osnabrück – Entlastung der Oberbürgermeisterin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4953
79. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

80. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 688 - Quartiersgarage am Moskaubad - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4783
81. 11.2

    Kommunale Wärmeplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4927
82. 11.3

    Effizienzhausstandard in der Bauleitplanung - Anpassung der ökologischen Kriterien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4944
83. 11.4

    5. Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück - Beschlussfassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4976
84. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

85. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

86. 13.1

    23. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4968
87. 13.2

    5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4969
88. 13.3

    20. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4970
89. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

90. 14.1

    Mitgliedschaft Verein wunderbunt e.V. im Beirat für Kinderinteressen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4863
91. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

92. 15.1

    Kultursemesterticket – Ergänzung zum bestehenden Vertrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4735
93. 15.2

    Entgelteordnung Überlassung von Räumlichkeiten im Museum am Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4854
94. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

95. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

96. 18

    Beantwortung von Anfragen

97. 19

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

98. 19.1

    Präventionsangebote gegen sexualisierte Gewalt. Projekt an Grund-Förderschulen.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4749
99. 19.2

    Erweiterung Mahnmal Alte Synagoge

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4889
100. 19.3

     Evaluation FrauenNachtTaxi

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2025/4929
101. 19.4

     Information zur Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln - Sicherheit bei Veranstaltungen (Weihnachtsmarkt)

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2025/5028