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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 05. April 2011 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (56)

  1. 4.1

    Bevölkerungsentwicklung in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 4.2

    Flächenversiegelung in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.3

    Christenverfolgung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.4

    Pestizideinsatz auf öffentlichen Grünflächen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.5

    Frauenförderung in Betrieben mit städtischer Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.6

    Schutz von Wallhecken in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.7

    Nutzung der Mittagsverpflegung in Schulkantinen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.8

    Bürgschaft Flughafen Münster-Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.9

    Weitere kommunale Umsetzung des Fair-Trade-Gedankens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.10

    Giftige Weichmacher in Kindertagesstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.1

    Energieeffizienzanalyse für die Klärwerke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.2

    Ampelsteuerung / Optimierung der Lichtsignalanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3

    Masterplan 100 % Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.3

    Masterplan 100 % Klimaschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.4

    Sicherheit für Osnabrück - Abschalten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.5

    Fahrradabstellanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Erhöhung der Sicherheit im Radverkehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7

    Entwicklung eines familienfreundlichen Wohnraummodells "Jung kauft alt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.8

    Forderungsmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.9

    Jubiläumsjahr 2012: 500 Jahre Rathaus der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.10

    Energieverbrauch der städtischen Gebäude senken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.11

    Konversionsfläche Limberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.12

    Linienbestimmungsverfahren zur Bundesautobahn A33

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen, Familienzentrum/Kindertagesstätte Heiligenweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.2

    Änderung der Satzung über Flohmärkte (Flohmarktordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.3

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 8.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostener-stattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 8.2

    Abschnittsbildung für Straßenbaubeiträge nach den Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 10.1

    Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.1

    Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 115 - Haselaischaftsweg - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 594 - Waldviertel - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 11.1

    2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 15.1

    Fußballfanprojekt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 15.1

    Fußballfanprojekt Osnabrück (Änderungsantrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 15.3

    Kurzfristige Schaffung von Kindergartenplätzen im Stadtteil Dodesheide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 15.4

    Zehnte Ordnung zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Zelt-platzes Uphöfen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 15.5

    Investitionskostenzuschuss für die Kinderkrippenerweiterung desMelanchthon-Kindergartens Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 15.6

    Investitionskostenzuschuss für die Krippen- und Kindergarteneinrichtung der Ev. Jugendhilfe e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 15.7

    Investitionskostenzuschuss für die Krippenerweiterung der Thomas-Kindertagesstätte Osnabrück-Dodesheide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 16.1

    Projektförderung und Zuschüsse institutionelle Förderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 16.2.1

    Benennung Weg zwischen Lotter Straße und Alte Synagogenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 16.2.2

    Straßenumbenennung "Insterburger Weg" in "Prassekweg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 16.3

    Kulturelle Projektförderung Förderung II. Halbjahr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 16.4

    Kulturelle Projektförderung: Schnatgang 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 18.1

    Zusammenlegung von Grundschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 18.2

    Vereinbarung zwischen der Stadt und der Schulstiftung zur Übertragung des Gebäudes der Johannisschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 18.3

    Umbenennung der Jellinghausschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 18.4

    Einrichtung einer Integrationsklasse an der Hauptschule Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 18.5

    Einrichtung einer Integrationsklasse an der Integrierten Gesamtschule Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 19.1

    Osnabrücker Handlungskonzept für barrierefreie Veranstaltungen im öffent-lichen Raum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 21.1

    Zwischenstand zum Stadtentwicklungskonzept Wissen und Kreativität

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 21.2

    Abgabe von Inkunabeln und weiteren Medien an das Niedersächsische Staatsarchiv

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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