Haupt- und Finanzausschuss

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Mitteilungen der Verwaltung

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Ausübung des Fragerechtes der Einwohner und Beantwortung der Anfrage eines Bürgers aus der Sitzung des Rates vom 17.12.2015

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Kenntnis genommen

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Erlass eines Verbotes von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Widerspruch gegen das Aufstellen eines Stromverteilers und einer Straßenlaterne

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Erlass einer Satzung über die Verwendung des Gemeindewappens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Breitbandnetzausbau im Gemeindegebiet Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Kenntnis genommen

Schaffung einer 20 km/h-Geschäftszone und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Historischen Ortskern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Zukunft der Jugendarbeit/Jugendarbeit im Gebäude Mühlenstr. 8

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Wirtschaftsplan des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Jahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:6 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en)

Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Anfragen der Ausschussmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

Mitteilungen der Verwaltung

Unterbringung von Asylbewerbern in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zu 1.12 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)Zu 2.11 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en)

Anfragen der Ausschussmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich