Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 11. Mai 2021 um 18:00 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (27)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Haushaltsplan der Stadt Nettetal für das Jahr 2021
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Antrag der FDP-Fraktion zur Errichtung eines Autohofes im Bereich des Industriegebietes Nettetal-West vom 06.02.2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes und Zusammenarbeit mit der Kreispolizeibehörde
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2020 betreffend der Geschwindigkeitsbeschilderung auf der K3 zwischen Leuth und Breyell
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Installation eines Spiegels am Knotenpunkt Bergstraße / Parkstraße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW; hier: Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen in den Bereichen Kindertagesbetreuung, Kindertagespflege sowie Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I für März und April 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Nettetaler Vereinen und Institutionen hier: Modifizierung der Richtlinien zur Zuschussgewährung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen.
Anträge auf Förderung aus dem Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Verleihung Heimatpreis 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anmietung einer Halle zur Errichtung eines Landesleistungszentrums Taekwondo
Ergebnis: Einstimmig beschlossen19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Straßenbenennung der im Rahmen des Bebauungsplans Lo-155 "Östlich De-Ball-Straße" neu erstellten Straße
Ergebnis: Einstimmig beschlossen19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Br-288 "Nördlich Gerhart-Hauptmann-Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
18. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Abgrabung Leuth / Gewerbegebiet Am Hotschgraf) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Beschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Sh-289 "Mühlenbachweg" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Heimatpreis der Stadt Nettetal 2021; hier: Personelle Besetzung des Auswahlgremiums
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.05.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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