Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 08. Februar 2011 um 00:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (64)
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2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (40) am 14.12.2010
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3.1
Besetzung von Gremien: Nachfolge eines Mitglieds für den Kulturausschuss
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3.2
Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Osnabrücker Beteiligungs- und Gründstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)
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3.3
Besetzung des Umlegungsausschusses
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3.4
Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat Städt. Bühnen
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3.5
Besetzung von Gremien: Trägerversammlung Jobcenter Stadt Osnabrück
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3.6
Auflösung und Neubildung von Ausschüssen sowie weitere Umbesetzung von Gremien neue Vorlage
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3.6
Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und des Ausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement
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3.6
Besetzung von Gremien:Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung sowie des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement/ Eilbedürftig im Sinne der Geschäftsordnung
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4.1
Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache
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4.3.1
Neubau des Haseuferweges zwischen Schlagvorder Straße und Wittekindstraße
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4.3.2
Reduzierung der jährlichen Gewinnabführung der OPG GmbH durch Einführung einer Freiparkzeit in der Bahnhofsgarage
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4.3.3
Umwandlung der Schule in der Dodesheide in eine offene Ganztagsschule
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4.3.4
Umwandlung des Eigenbetriebes Volkshochschule in eine Kapitalgesellschaft (GmbH)
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4.3.5
Abschließende Beratung des Doppelhaushaltes 2011/2012 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015, des Investitionsprogramms 2010-2015 und des Wirtschaftsplanes "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2011; hier: Investitionsprogramm EB 23 - Änderungsantrag
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4.3.5
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: EB 23 Immobilien- und Gebäudemanagement ESP 1 Erschließung und Vermarktung des Baugebietes "In der Gartlage" (S. 182)
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4.3.5
Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2011
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4.3.6
Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2011
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- 4.3.7
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4.3.7
Haushaltssicherungskonzept 2011 / 2012
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- 4.3.7
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4.3.8
Personalkosten und Personalplanung 2020, Stellenplan 2011/2012
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- 4.3.8
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4.3.9
Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2011/2012 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015, des Investitionsprogramms 2010 - 2015 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2011
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier neu: FB 61 Städtebau ESP 4 Umsetzung Masterplan Mobilität (S. 6)
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4.3.9
Doppelhaushalt 2011/2012 - Prüfaufträge und Konsoliderungsmaßnahmen
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier neu: FB 10 Personal und Organisation ESP 4 Beschaffungswesen optimieren (S. 65) bzw. EB 23 Immobilien- und Gebäudemanagement
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 37 Feuerwehr ESP 1 Bereitstellung eines geeigneten Feuerwehr- und Katastrophenschutzübungsgeländes (S. 368)
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 37 Feuerwehr 1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz (S. 388)
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugend und Familie Produkt 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien (S. 666)
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugend und Familie Produkt 1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschussleistungen (S. 652)
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 61 Städtebau Produkt 1.100.5.1.1.05 Bauleitplanung (S. 53)
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 61 Städtebau Produkt 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung (S. 65)
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 68 Umwelt, Kultur- und Landschaftsparks Piesberg Produktbereich 55, Produktgruppe 551,S.111(Band 2)
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015, des Investitionsprogramms 2010 - 2015 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke und Kanalbetrieb" bis 2011
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4.3.9
Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 50 Soziales ESP 1 Qualitätsmanagment in der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII (S. 540)
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5.1
Umwandlung der Johannisschule in eine Privatschule des Bistums
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- 5.2
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.4
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.5
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Freiwillige Feuerwehr
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6.1.6
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Stadtfeuerwehrverband
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6.2
Verwendung von Recyclingpapier im "Konzern Stadt"
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6.2
Verwendung von Recyclingpapier im "Konzern Stadt" - Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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6.3
Jobcenter Osnabrück - 3. geänderte Fassung
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6.3.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.4
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
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10.1
Entwidmung der Seminarstraße westlich der Lyrastraße
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10.2
Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.2
Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.3
Bebauungsplan Nr. 51 - Gebiet südlich Lotter Kirchweg und westlich Voßkamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.4
Bebauungsplan Nr. 102 - Östlich Fritz-Reuter-Straße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.5
Bebauungsplan Nr. 229 - Am Eichenkamp - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.6
Bebauungsplan Nr. 580 - Komponistenhöfe - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)
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10.7
Bebauungsplan Nr. 590 - Westlich Eichendorffweg - (beschleunigtes Verfahren)
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11.1
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe
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13.1
Jahresabschluss der Volkshochschule der Stadt Osnabrück für das Wirt-schaftsjahr 2009/2010
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15.1
Verbesserung der Rahmenbedinungen von Kitas bei der Elternarbeit von Familien mit Migrationshintergrund (Änderungsantrag)
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15.1
Verbesserung der Rahmenbedingungen von Kitas bei der Elternarbeit von Familien mit Migrationshintergrund
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16.1
Projektförderung Nachtrag I. Halbjahr - und Zuschüsse institutioneller Förderung II. Quartal 2011
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16.2
Freigabe von Haushaltsmitteln für die Anschaffung von zwei Kassensystemen für die Museen
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- 21.2
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21.3
Zuschüsse aus Bundes- und Landeshaushalt- hier: Programm Soziale Stadt; Ergänzung zur Beantwortung der Ratsanfrage der CDU-Fraktion in der Ratsitzung am 14.12.2010:
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Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
6.2 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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