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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 08. Februar 2011 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (64)

  1. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (40) am 14.12.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.1

    Besetzung von Gremien: Nachfolge eines Mitglieds für den Kulturausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.2

    Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat der Osnabrücker Beteiligungs- und Gründstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3.3

    Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.4

    Besetzung von Gremien: Aufsichtsrat Städt. Bühnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.5

    Besetzung von Gremien: Trägerversammlung Jobcenter Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.6

    Auflösung und Neubildung von Ausschüssen sowie weitere Umbesetzung von Gremien neue Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.6

    Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung und des Ausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Besetzung von Gremien:Auflösung und Neubildung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung sowie des Betriebsausschusses Immobilien und Gebäudemanagement/ Eilbedürftig im Sinne der Geschäftsordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.1

    Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3.1

    Neubau des Haseuferweges zwischen Schlagvorder Straße und Wittekindstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.3.2

    Reduzierung der jährlichen Gewinnabführung der OPG GmbH durch Einführung einer Freiparkzeit in der Bahnhofsgarage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.3.3

    Umwandlung der Schule in der Dodesheide in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.3.4

    Umwandlung des Eigenbetriebes Volkshochschule in eine Kapitalgesellschaft (GmbH)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.3.5

    Abschließende Beratung des Doppelhaushaltes 2011/2012 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015, des Investitionsprogramms 2010-2015 und des Wirtschaftsplanes "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2011; hier: Investitionsprogramm EB 23 - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.3.5

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: EB 23 Immobilien- und Gebäudemanagement ESP 1 Erschließung und Vermarktung des Baugebietes "In der Gartlage" (S. 182)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.3.5

    Vorlage des Wirtschafts- und Finanzplanes des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.3.6

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.3.7

    Haushaltssicherungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.3.7

    Haushaltssicherungskonzept 2011 / 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 4.3.7

    Haushaltssicherungskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 4.3.8

    Personalkosten und Personalplanung 2020, Stellenplan 2011/2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 4.3.8

    Personal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.3.9

    Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2011/2012 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015, des Investitionsprogramms 2010 - 2015 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier neu: FB 61 Städtebau ESP 4 Umsetzung Masterplan Mobilität (S. 6)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4.3.9

    Doppelhaushalt 2011/2012 - Prüfaufträge und Konsoliderungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Finanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier neu: FB 10 Personal und Organisation ESP 4 Beschaffungswesen optimieren (S. 65) bzw. EB 23 Immobilien- und Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 37 Feuerwehr ESP 1 Bereitstellung eines geeigneten Feuerwehr- und Katastrophenschutzübungsgeländes (S. 368)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 37 Feuerwehr 1.100.1.2.6.02 Vorbeugender Brandschutz (S. 388)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugend und Familie Produkt 1.100.3.6.3.02 Hilfe zur Erziehung und Förderung von Familien (S. 666)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 51 Kinder, Jugend und Familie Produkt 1.100.3.4.1.01 Unterhaltsvorschussleistungen (S. 652)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 61 Städtebau Produkt 1.100.5.1.1.05 Bauleitplanung (S. 53)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 61 Städtebau Produkt 1.100.5.2.2.01 Wohnbauförderung (S. 65)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 68 Umwelt, Kultur- und Landschaftsparks Piesberg Produktbereich 55, Produktgruppe 551,S.111(Band 2)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015, des Investitionsprogramms 2010 - 2015 und des Wirtschaftsplans "Klärwerke und Kanalbetrieb" bis 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 4.3.9

    Änderungsantrag zum TOP Doppelhaushalt 2011/2012 (Ergebnis- und Fi-nanzhaushalt) mit Finanzplanung bis 2015 etc.; hier: FB 50 Soziales ESP 1 Qualitätsmanagment in der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII (S. 540)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.1

    Umwandlung der Johannisschule in eine Privatschule des Bistums

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.2

    Städtischer Umgang mit der Räumpflicht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.1.5

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Freiwillige Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.1.6

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Stadtfeuerwehrverband

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.2

    Verwendung von Recyclingpapier im "Konzern Stadt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.2

    Verwendung von Recyclingpapier im "Konzern Stadt" - Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.3

    Jobcenter Osnabrück - 3. geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.3.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.4

    Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.1

    Entwidmung der Seminarstraße westlich der Lyrastraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 51 - Gebiet südlich Lotter Kirchweg und westlich Voßkamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 102 - Östlich Fritz-Reuter-Straße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 229 - Am Eichenkamp - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 580 - Komponistenhöfe - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 590 - Westlich Eichendorffweg - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 11.1

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 13.1

    Jahresabschluss der Volkshochschule der Stadt Osnabrück für das Wirt-schaftsjahr 2009/2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 15.1

    Verbesserung der Rahmenbedinungen von Kitas bei der Elternarbeit von Familien mit Migrationshintergrund (Änderungsantrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 15.1

    Verbesserung der Rahmenbedingungen von Kitas bei der Elternarbeit von Familien mit Migrationshintergrund

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 16.1

    Projektförderung Nachtrag I. Halbjahr - und Zuschüsse institutioneller Förderung II. Quartal 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 16.2

    Freigabe von Haushaltsmitteln für die Anschaffung von zwei Kassensystemen für die Museen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 21.2

    Nachbewilligungen 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 21.3

    Zuschüsse aus Bundes- und Landeshaushalt- hier: Programm Soziale Stadt; Ergänzung zur Beantwortung der Ratsanfrage der CDU-Fraktion in der Ratsitzung am 14.12.2010:

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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