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Bezirksvertretung 9

Freitag, 28. Januar 2022 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (49)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Beschluss Hochhausrahmenplan

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Rodungsarbeiten im Zuge von Kanalsanierungsarbeiten im Bereich des Parkplatzes zwischen der Bonner Straße und der Reisholzer Werftstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

5.2

Dorfkern Alt Urdenbach - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

5.3

Abstellmöglichkeiten für Räder in Holthausen und Wersten - Anfrage von Frau Majewski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

5.4

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

5.5

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

5.6

Abmontierung der Fahrradstellplätze am Benrather Markt - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Lärmbelästigung in Wohnquartieren - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Elektroladesäulen im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Umzugsplanung einer Schule vom Rheindorfer Weg zur Münchener Straße Ecke Ickerswarder Straße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: vertagt

6.3

Einbau von Klimaanlagen bei Schulneubauten - Anfrage von Frau Schwanke und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Grünanlagen am Werstener Kreuz - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.5

Stand der Bauarbeiten Leverkuser Str. / Küppersteger Str. - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bunkergrundstück Rotdornweg / Ecke Kiefernweg - Anfrage von Herrn Laugs; SPD

Ergebnis: vertagt

6.7

Runder Tisch Hassels - Anfrage von Frau Verhofen; CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anträge

7.1

Feststellung von Schulmaßnahmen im Stadtbezirk 09 - Antrag von Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

7.2

Bevorrechtigung für den die Bahlenstraße querenden Rad- und Fußverkehr - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Knotenpunkt-Wegweisung - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.4

Sicherung der Kreuzung Süllenstraße/ Bamberger Straße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Standortverlegung des Schloß-Gymnasiums und der Realschule Benrath - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Sachstandsbericht zu Auswirkungen der Marktraumumstellung auf die Gasbeleuchtung - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Lichtverschmutzung durch die Veranstaltung Lumagica im Schloss und Park Benrath - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.8

Bewohnerparken Benrath - Antrag von Frau Schwanke; CDU und Herrn Welski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.9

Benrath Sperrflächen - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Verfügungsmittel

8.1

Repräsentationen 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Geranien Rathaus Benrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

GGS Am Köhnen - Theaterprojekte "Die große Nein-Tonne" und "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Selma-Lagerlöf-Schule - Theaterprojekte "Die große Nein-Tonne" und "Mein Körper gehört mir"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Don-Bosco-Stiftung "Mit Herz und Hand für Wersten" - 1. Rockkonzert für Kinder in Wersten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Verein Himmelgeist 1100 e.V. - Himmelgeister Jüchtlauf 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Informationsvorlagen

9.1

Maßnahmen gegen Starkregenereignisse - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/217/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Umlaufschranke Dechenweg, Durchfahrt zum Curieweg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/218/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Kneipp-Pfad am Elbroichpark - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/219/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Änderung des Fahrradweges Grünzug Hoxbach zur Further Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 01.10.2021; BV9/233/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Schaltung der Fußgängerampel Urdenbacher Allee 25, Höhe Orangerie - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/283/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Erweiterung der Außenanlage der Kindertageseinrichtung - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 01.10.2021; BV9/245/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.01.2022

Details

Ende
17:20 Uhr

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