Kreistag
Mittwoch, 15. Dezember 2021 um 15:10 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (34)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit
Verpflichtung und Einführung eines Kreistagsabgeordneten
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Neubesetzung des Medienbeirates des Kreismedienzentrums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestimmung eines/r für das Finanzwesen zuständigen Beamten/in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2021 zum Thema "Kreishaushalt und Kreisumlage"
Ergebnis: zurückgestellt
Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 14.12.2021 zum Thema "Aufhebungsantrag Begleitbeschluss Haushalt 2021"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsentwicklung 2021 und finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz
Tischvorlage: Haushaltsentwicklung 2021 und finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-Isolierungsgesetz NRW
Einrichtung eines Bildungsgangs Fachpraktiker/Fachpraktikerin in Küche (Beikoch/Beiköchin) am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme der Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines CNC-Bearbeitungszentrums am Berufsbildungszentrum Hammfelddamm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Wirtschaft NRW (DWNRW) - Beteiligung an der 3. Förderphase der Digital Innnovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss für das Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Stellungnahme zur verbindlichen Pflegebedarfsplanung 2022 der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Tischvorlage: Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Bestellung eines besonderen Vertreters zur Gründung der „Service- und Koordinierungsgesellschaft für preisgünstigen und bezahlbaren Wohnraum Rhein-Kreis Neuss mbH“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Neuausrichtung der Landesförderung der Schulsozialarbeit – Fortführung durch den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Einführung eines „kommunalpolitischen Tags der offenen Tür“"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 23.11.2021 zum Thema "Antrags- und Beschlusscontrolling"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2021 zum Thema "Jugendkreistags im Rhein-Kreis Neuss (Vorlage 51/0862/XVII/2021)"
Ergebnis: zurückgestellt
Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum vom 13.12.2021 zum Thema "Appell zu einem vorgesehenen beschleunigten Ausstieg aus der Kohleverstromung bereits 2030"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2021 zum Thema "Bilanzierungsmöglichkeiten für Kommunen"
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2021 zum Thema "Pooltestungen in den Kitas des Rhein-Kreises Neuss"
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2021 zum Thema "Wartelisten zur COVID-19 Impfung für Kinder"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 17:43 Uhr
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