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Rat

Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Uedem, Bürgerhaus Uedem

Tagesordnung (23)

1

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

1.

Öffentliche Sitzung

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Gemeinde Uedem vom 14. September 2025

4

Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder

5

Beschlusskontrolle; Berichterstattung der Verwaltung zu Beschlüssen des Rates und der Ausschüsse

6

Änderung der Besetzung von Ausschüssen; Anträge der SPD-Fraktion vom 07.11.2025 und 23.11.2025

7

Seniorenbeirat der Gemeinde Uedem; Ersatzbestellung von Mitgliedern

8

Satzungsangelegenheit; 27. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2026 –

9

7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2026 -

10

4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2026 -

11

Satzungsangelegenheit; 8. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Uedem vom 04.11.1997

12

Satzungsangelegenheit: Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Uedem

13

Offene Ganztagsgrundschule; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Erfüllung des Rechtsanspruches mit dem Kreis Kleve

14

Bauleitplanung; 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Keppeln Nr. 10 – Bereich zwischen Beginnenfeld und Am Beginnenkamp a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

15

Errichtung einer Hol- und Bringzone sowie eines Parkplatzes für die Schulen und die Zweifachturnhalle an der Meursfeldstraße

16

Sportangelegenheit; Umbau und Erweiterung der Umkleidekabinen am Sportplatz Uedem

17

Hohe Mühle; 1. Umbau zu einer gastronomischen Einrichtung 2. Sanierung des historischen Gebäudes

18

Beschlussfassung über die Behandlung der Bilanzierungshilfe nach dem Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz - NKF-CUIG)

20

Haushalt 2026; Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen

21

Mitteilungen

22

Anfragen

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Agathawall 11

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