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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 04. November 2025 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (41)

1

Regularien

1.1

Sitzungsleitung; Formelle Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Bezirksvertretung Hörde gem. § 67 Abs. 5 GO NRW (Fassung ab 1. November 2025)

1.2

Bestellung der Schriftführerin und der Vertreterinnen - Vorschlag der Sitzungsleitung

1.3

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.4

Hinweise

1.4.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4.2

Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen

1.5

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Wahlen

2.1

Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Bestimmung Mitglieder der Bezirksvertretung für die Stimmauszählung

2.3

Wahl des*r Bezirksbürgermeisters*in und des*r Stellvertretenden

2.4

Verpflichtung und Amtseinführung des*r Bezirksbürgermeister*in

2.5

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Hörde durch den Bezirksbürgermeister

2.6

Bildung von Fraktionen - Benennung der Fraktionssprecher*innen

2.7

Bestimmung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung für den Gestaltungsbeirat

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.8

Bestimmung der Mitglieder der Containerkommission

3

Genehmigung der Niederschrift vom 23.09.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Einwohnerfragestunde - unbesetzt

5

Berichterstattung - unbesetzt

6

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

6.1

Gefährdung am Zebrastreifen Höchstener Straße - dringender Handlungsbedarf nach Unfall

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Änderung des Bebauungsplanes Hö 223 - In der Heide - Änd. Nr. 4Hier: Wittbräucker Str. 710, 44265 DortmundFlur 13 Flurstück 1919

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Finanzen und Liegenschaften

7.1

Beschaffung einer Mikrofon- und Aufzeichnungsanlage für den Bürgersaal der Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Investive Haushaltsmittel; Beschaffung eines Stellwandsystems für den Bürgersaal der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

8.1

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.1

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Schulen

9.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen Brackel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

11

Kinder und Jugend - unbesetzt

12

Soziales, Familie und Gesundheit

12.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

13.1

Antrag B90/Die Grünen - Beseitigung von Unfallgefahren "Hinterer Remberg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Antrag B90/Die Grünen - Überprüfung Müllgaragen "Hörder Brücke" und "Stiftsplatz"

Ergebnis: vertagt

13.3

Antrag B90/Die Grünen - Ortstermin "Nagelschmiedegasse"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen - unbesetzt

15

Anfragen - unbesetzt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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