mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 30. Januar 2018 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 3

    Besetzung von Gremien

  2. 3.1

    Besetzung von Gremien (Fraktion DIE LINKE.) hier: Ausschuss Feuerwehr und Ordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.2

    Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3.3

    Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.4

    Besetzung von Gremien; hier: Finanzausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt / Antrag CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Aktuelle Stunde: Klimaschutz in Osnabrück

  7. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  8. 5.1

    Änderung des Wohngeldgesetzes (FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  9. 5.1.1

    Änderung des Wohngeldgesetzes - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1

    abgelehnt
  10. 5.2

    Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/1849: Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes / Fraktionen von SPD, Grüne, FDP
  11. 5.2.1

    Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes - ÄA TOP 5.2 - Gruppe UWG und Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/1849-01: Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes - ÄA TOP 5.2 - Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
  12. 5.3

    Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.3.1

    Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU- / BOB-Gruppe zu TOP 5.3

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.3.2

    Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen - geänderter Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 5.3 und 5.10

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.3.3

    Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3

    zur Kenntnis genommen
  16. 5.4

    Wissenschaftspark - Wasserschäden Sudetenstraße/BOB-Fraktion

    zurückgezogen
  17. 5.5

    Fahrradabstellplätze in Parkhäusern (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.5.1

    Fahrradabstellplätze in Parkhäusern (Antrag der FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.5

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.6

    Resolution: Demokratische Vielfalt im Rat erhalten - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE., UWG/Piraten, BOB

    abgelehnt
  20. 5.7

    Kostenloses WLAN Osnabrück stärken - UWG und Piraten

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2018/1864: Kostenloses WLAN Osnabrück stärken - UWG und Piraten/ Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  21. 5.8

    Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.8.1

    Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen / ÄÄ zu TOP 5.8. - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.8.2

    Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.8

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.9

    Förderschule Lernen fortführen und Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) unterstützen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.10

    Verzicht auf Glyphosat, Round Up und Neo-Nikotinoide - Antrag Fraktionen von DIE LINKE. und UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen
  26. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  27. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  28. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Netzwerks Osnabrücker Gastromomen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.2

    Städtebauförderung für das Gebiet "Schlossgarten, Ledenhof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.3

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.4

    Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.5

    Umbau der Grundschule Schölerberg zur Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.6

    Umbau der Albert-Schweitzer / Heilig-Geist-Schule zur Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.7

    Grundsanierung der Elisabeth-Siegel-Schule / Abendgymnasium Sophie-Scholl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.8

    Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.8.1

    Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
    • Antrag VO/2017/1786-01: Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
  40. 6.8.2

    Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 Änderungsantrag der CDU- / BOB-Gruppe zu TOP 6.8

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.8.3

    Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOp 6.8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.8.4

    Schulentwicklung -im SEK-1-Bereich -Umstellung von G8 auf G9 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.8

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.9

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.10

    Petition der Teilnehmer/innen des "Osnabrücker Signals" an den Rat der Stadt Osnabrück

    zurückgezogen
  45. 6.11

    Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk IV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.12

    Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Neumarktes vom 30.5.2017

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.12.1

    Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Neumarktes vom 30.5.2017/Änderungsantrag der BOB-Fraktion zu TOP 6.12

    abgelehnt
  48. 6.12.2

    Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Neumarktes vom 30.5.2017 - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 6.12

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  50. 7.1

    Änderung der Flohmarktordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 7.2

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  53. 8.1

    Schuldenübernahme von den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 8.2

    Finanzrichtline der Stadt Osnabrück (Änderung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  56. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  57. 10.1

    Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. Bundesimmissionsschutzverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 10.2

    Osnabrück hat autofrei - autofreier Sonntag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 10.2.1

    Osnabrück hat autofrei - autofreier Sonntag / ÄA zu Top 10.2. - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  60. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  61. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  62. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  63. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  64. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  65. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

  66. 16.1

    Erhöhung der Zügigkeit am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium

    zurückgezogen
  67. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  68. 18

    Ausschussberichte

  69. 19

    Beantwortung von Anfragen

  70. 19.1

    Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  71. 19.1.1

    Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Beantwortung der Ratsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  72. 19.2

    Hochschulstandort Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  73. 19.2.1

    Hochschulstandort Osnabrück - Beantwortung der Ratsanfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  74. 19.3

    Unterhalt -Anfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.3.1

    Unterhalt - Beantwortung der Ratsanfrage der FDP-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.4

    Schulbücher als Mehrbedarfsleistung

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.4.1

    Schulbücher als Mehrbedarfsleistung - Beantwortung der Ratsanfrage der Fraktion Die Linke

    zur Kenntnis genommen
  78. 19.5

    Vergnügungssteuer / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.5.1

    Vergnügungssteuer - Beantwortung der Ratsanfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.6

    Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  81. 19.6.1

    Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes - Beantwortung der Ratsanfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  82. 19.7

    Veräußerung von kommunalen Vermögensgegenständen / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.7.1

    Veräußerung von kommunalen Vermögensgegenständen - Beantwortung der Ratsanfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  84. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  85. 20.1

    Tag der Stadtnatur - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  86. 20.2

    Teileinziehung des Neumarkts; Sachstand Eilanträge

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
22:10 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz