Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 30. Januar 2018 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (86)
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien (Fraktion DIE LINKE.) hier: Ausschuss Feuerwehr und Ordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Besetzung von Gremien: Vertreter/-in des Jugendparlaments im Jugendhilfeausschuss und im Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Besetzung von Gremien; hier: Finanzausschuss und Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt / Antrag CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Klimaschutz in Osnabrück
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Änderung des Wohngeldgesetzes (FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2018/1798: Änderung des Wohngeldgesetzes
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5.1.1
Änderung des Wohngeldgesetzes - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1
abgelehnt -
5.2
Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes / SPD-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/1849: Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes / Fraktionen von SPD, Grüne, FDP
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5.2.1
Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes - ÄA TOP 5.2 - Gruppe UWG und Piraten
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/1849-01: Digitale Kartierung des Osnabrücker Straßennetzes - ÄA TOP 5.2 - Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
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5.3
Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
5.3.1
Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU- / BOB-Gruppe zu TOP 5.3
zur Kenntnis genommen -
5.3.2
Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen - geänderter Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 5.3 und 5.10
beschlossengeändert beschlossen
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5.3.3
Menschen, Vögel und Insekten schützen. Glyphosat und Co. eindämmen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3
zur Kenntnis genommen -
5.4
Wissenschaftspark - Wasserschäden Sudetenstraße/BOB-Fraktion
zurückgezogen -
5.5
Fahrradabstellplätze in Parkhäusern (FDP-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/1854: Fahrradabstellplätze in Parkhäusern -Antrag der FDP-Fraktion
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5.5.1
Fahrradabstellplätze in Parkhäusern (Antrag der FDP-Fraktion) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.5
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Resolution: Demokratische Vielfalt im Rat erhalten - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE., UWG/Piraten, BOB
abgelehnt -
5.7
Kostenloses WLAN Osnabrück stärken - UWG und Piraten
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2018/1864: Kostenloses WLAN Osnabrück stärken - UWG und Piraten/ Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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5.8
Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
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5.8.1
Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen / ÄÄ zu TOP 5.8. - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.8.2
Förderung von Elektro- und Hybrid-Taxen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.8
zur Kenntnis genommen -
5.9
Förderschule Lernen fortführen und Regionale Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule (RZI) unterstützen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Verzicht auf Glyphosat, Round Up und Neo-Nikotinoide - Antrag Fraktionen von DIE LINKE. und UWG/Piraten
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Netzwerks Osnabrücker Gastromomen
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.4
Entgegennahme von Sponsoringleistungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Städtebauförderung für das Gebiet "Schlossgarten, Ledenhof"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Neubau der Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Neustadt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Umbau der Grundschule Schölerberg zur Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Umbau der Albert-Schweitzer / Heilig-Geist-Schule zur Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Grundsanierung der Elisabeth-Siegel-Schule / Abendgymnasium Sophie-Scholl
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9
zur Kenntnis genommen -
6.8.1
Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen- Antrag VO/2017/1786-01: Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
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6.8.2
Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 Änderungsantrag der CDU- / BOB-Gruppe zu TOP 6.8
zur Kenntnis genommen -
6.8.3
Schulentwicklung - im SEK-I-Bereich - Umstellung von G8 auf G9 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOp 6.8
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.4
Schulentwicklung -im SEK-1-Bereich -Umstellung von G8 auf G9 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.8
zur Kenntnis genommen - 6.9
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6.10
Petition der Teilnehmer/innen des "Osnabrücker Signals" an den Rat der Stadt Osnabrück
zurückgezogen -
6.11
Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk IV
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Neumarktes vom 30.5.2017
zur Kenntnis genommen -
6.12.1
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Neumarktes vom 30.5.2017/Änderungsantrag der BOB-Fraktion zu TOP 6.12
abgelehnt -
6.12.2
Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Neumarktes vom 30.5.2017 - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 6.12
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
- 7.1
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7.2
Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Schuldenübernahme von den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Finanzrichtline der Stadt Osnabrück (Änderung)
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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10.1
Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. Bundesimmissionsschutzverordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Osnabrück hat autofrei - autofreier Sonntag
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2.1
Osnabrück hat autofrei - autofreier Sonntag / ÄA zu Top 10.2. - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin
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16.1
Erhöhung der Zügigkeit am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium
zurückgezogen -
17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Beantwortung der Ratsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/1851-01: Wohnungslosigkeit in Osnabrück - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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19.2
Hochschulstandort Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Hochschulstandort Osnabrück - Beantwortung der Ratsanfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/1883-01: Hochschulstandort Osnabrück / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
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19.3
Unterhalt -Anfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Unterhalt - Beantwortung der Ratsanfrage der FDP-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/1893-01: Unterhalt - Anfrage der FDP-Fraktion
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19.4
Schulbücher als Mehrbedarfsleistung
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Schulbücher als Mehrbedarfsleistung - Beantwortung der Ratsanfrage der Fraktion Die Linke
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/1895-01: Schulbücher als Mehrbedarfsleistung
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19.5
Vergnügungssteuer / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Vergnügungssteuer - Beantwortung der Ratsanfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/1901-01: Vergnügungssteuer / SPD-Fraktion
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19.6
Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes - Beantwortung der Ratsanfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/1916: Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes / SPD-Fraktion
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19.7
Veräußerung von kommunalen Vermögensgegenständen / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Veräußerung von kommunalen Vermögensgegenständen - Beantwortung der Ratsanfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2018/1907-01: Veräußerung von kommunalen Vermögensgegenständen / SPD-Fraktion
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20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
-
20.1
Tag der Stadtnatur - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
20.2
Teileinziehung des Neumarkts; Sachstand Eilanträge
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:10 Uhr
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