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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 22. August 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (43)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

3

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

5

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

5.1

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.2

Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5.3

Bezirklicher Bauunterhalt 2023 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die KGS Josef-Kleesattel-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des großen Martinsumzuges – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Durchführung des großen Martinsumzuges – Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Fortführung des Projektes „Notinsel"- Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Förderverein des Montessori-Kinderhauses St. Matthäus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Nutzung des Parkour-Platzes - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Schülerinnen und Schüler ohne Schulabschluss und Schulverweigerer - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.2

Glasfaserkabelanschluss Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.3

Prioritätenliste zur Instandsetzung von Straßen - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7.4

Neugestaltung ehemaliges Nebenzentrum Waldviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

7.5

Möglichkeiten und Auswirkungen eines Niederschlagswasserbewirtschaftungskonzepts für den Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

8

Anträge

8.1

Einladung einer Vertretungsperson der AWO zur Information über das Wohnprojekt Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Sanierung des Belags der Brücke über den Garather Mühlenbach und eines Teils des Weges im Bereich Heinrich-Lersch-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Einladung der Schulleitungen des Gymnasiums Koblenzer Straße und der Theodor-Litt-Realschule - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Aufstellen einer Bank mit Armstützen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Aufstellen von Bänken um das Caritas-Altenzentrum St. Hildegard, Ricarda-Huch-Straße 3 in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Neugestaltung des Areals vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße einschl. Sport- und Festwiese - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Radschnellweg im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: zurückgezogen

9

Informationsvorlagen

9.1

Raum für die Geschichtswerkstatt / Garath / Hellerhof am Schulstandort Emil-Barth-Straße 45 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/023/2023 vom 28.02.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Toilettenpapier an den Schulen im Bezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/096/2023 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Perspektiven der Stadtteilzentren in Garath und Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/095/2023 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Verkehrsregulierung auf dem Dammweg durch die Urdenbacher Kämpe zwischen Garath und Urdenbach - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/094/2023 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Instandsetzung der Fuß- und Radwege Garath/Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/101/2023 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Schattenspendende Bäume an der Spielwiese vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/089/2023 vom 20.06.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Frankfurter Straße – Haltestelle D-Hellerhof S - SB57 – FR Nord - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/046/2022 vom 22.03.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Sachstand Planung und Umsetzung Radschnellweg - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/056/2023 vom 28.03.2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Barrierefreie Gestaltung der Bushaltestelle Hellerhof S (SB 57, SEV, Fahrtrichtung Düsseldorf) sowie Streckensperrungen durch den RRX-Ausbau - Ergänzende Informationsvorlage zum Beschluss BV107046/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

"Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5.Pflanzperiode)"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

11

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.08.2023

Details

Ende
19:25 Uhr

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