Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund
Tagesordnung (97)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung ABöOAB/ ASAG vom 31.10.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben
Nicht-öffentlichVerkehrsberuhigung Königsheide
Ergebnis: überweisen
LKW Durchfahrtverbot Dortmund-Westrich
Ergebnis: überweisen
Fahrradfreundliche Stadt - Walter-Kohlmann-Straße
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 11.12.2023 Hundesteuer
Ergebnis: überweisen
Reha-Sport im Solebad Wischlingen
Ergebnis: überweisen
Eingabe zu Rauchverbot in Wäldern und Anleinpflicht, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichServicesprache Englisch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufenthaltsbeendigung ausreisepflichtiger Ausländer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Prostitution, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: überweisen
Ausschreibung von Rettungsdienstleistungen der Stadt Dortmund - Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Nicht-öffentlichSicherheit und Ordnung auf und während des Weihnachtsmarktes
Nachtrag: 30.11.2023 Sicherheit und Ordnung auf und während des Weihnachtsmarktes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außengastronomie und Gebühren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außengastronomie und Sondernutzungen
Nachtrag: 12.12.2023 Außengastronomie und Sondernutzungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste2go
Nachtrag: 29.11.2023 Bürgerdienste2go
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Recruiting-Konzept für die Feuerwehr
Nachtrag: 29.11.2023 Recruiting-Konzept für die Feuerwehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tierversuchsanlagen und Verstöße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen
Nachtrag: 29.11.2023 Lebensmittelüberwachung und Veterinärwesen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.12.2023 Taubentürme - Konkretisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 12.12.2023 Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0
Ausländerbehörde stärken – Kompetenzzentrum Remigration einrichten
Nachtrag: 08.12.2023 Ausländerbehörde stärken – Kompetenzzentrum Remigration einrichten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien
Nicht-öffentlichModernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts stärkt unsere Demokratie - Unterlagen lagen bereits zur letzten Sitzung vor -
Ergebnis: überweisen
Altersgrenze in der Feuerwehr (§ 116 LBG NRW)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altersgrenze in der Feuerwehr (§ 116 LBG NRW) - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beauftragung einer Szeneerhebung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beauftragung einer Szeneerhebung, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation am Drogenkonsumraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.12.2023 Situation am Drogenkonsumraum, hier: Stellungnahme der Verwaltung - Versand der Unterlagen erfolgt im Nachversand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt
Nicht-öffentlichEinrichtung der Ausländerbehörde als eigenständiges Amt (als eine Maßnahme aus dem noch laufenden Neuorganisationsprojekt des Ordnungsamtes)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.12.2023 Einrichtung der Ausländerbehörde als eigenständiges Amt
Ergebnis: zurückgezogen
Satzung zur sechsten Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund - Vorlage lag bereits zur letzten Sitzung vor -
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Künftiges Verfahren zur Aufstellung von Alttextilsammelcontainern auf öffentlichen Wegeflächen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste
Bürgerdienste
Nicht-öffentlichSatzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anmietung von Büroflächen für doline am Standort Florianstr. 1
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.11.2023 Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Feuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichSatzung und Gebührentarif für den Rettungsdienst 2023 der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 04.12.2023 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses „Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechtsamt
Rechtsamt
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 01.12.2023 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Zwischenbericht zum Haushaltsbegleitantrag (DS: 26029-22-E14)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Haushaltsbegleitbeschluss zur Entwicklung eines Aktionsplans "Angsträume City"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Masterplan Kommunale Sicherheit: Evaluation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrophier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
UEFA EURO 2024 - Eintritts- und Öffnungszeitenregelung für das Public Viewing im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichAusschussfahrt
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:08 Uhr
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