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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 06. Dezember 2016 um 17:14 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (103)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  2. 1.1

    Pflichtenbelehrung gem. §§ 43, 40 - 42 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 2.1

    Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung

    zur Kenntnis genommen
  5. 3

    Besetzung von Gremien

  6. 3.1

    Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz

    zurückgezogen
  7. 3.2

    Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.2.1

    Besetzung von Gremien; hier: Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen / SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  10. 4.1

    Parkhaus Lotter Straße / CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4.1.1

    Parkhaus Lotter Straße / CDU/BOB-Gruppe (TOP 4.1) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4.2

    Bezahlbare Energie, bezahlbarer Wohnraum - Nebenkosten senken / SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.3

    Gebärdensprachdolmetscher / CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.4

    Anlagerichtlinie nachhaltig gestalten. Keine Geldanlagen mit Klimakillern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 4.4.1

    Anlagerichtlinie nachhaltig gestalten. Keine Geldanlagen mit Klimakillern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4.4.2

    Anlagerichtlinie nachhaltig gestalten. Keine Geldanlagen mit Klimakillern Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.4

    abgelehnt
  17. 4.5

    Verunglimpfung andersdenkender Türken - Dringlichkeitsantrag - Fraktionen FDP, CDU, SPD, Bündnis 90'Die Grünen,BOB, Gruppe UWG/Piraten

    verwiesen
  18. 4.5.1

    Verunglimpfung andersdenkender Türken - Dringlichkeitsantrag -/Änderungsantrag Die Linke

    verwiesen
  19. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  20. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  21. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Osnabrücker Musikpreis 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.2

    Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.3

    Wiederwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.4

    Grüne Hauptwege zur Naherholung. Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.5

    Verlängerung des energetischen Sanierungsmanagements im Quartier "Gartlage-Süd", Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.6

    Investitionskostenzuschuss für die ev.-luth. Michaelis-Kirchengemeinde Eversburg für den zweiten Bauabschnitt der Erweiterung der Kindertagesstätte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.7

    12. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.8

    Haltepunkt Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.9

    Umwandlung der Waldschule Lüstringen und der Lüstringer Bergschule jeweils in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.10

    Umbau der Waldschule und Bergschule Lüstringen zu Ganztagsschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.11

    Gründung des "Westfälischen Hansebundes e. V."; Beitritt der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.12

    Satzungsänderung der FMO GmbH

    zurückgezogen
  35. 5.12.1

    Satzungsänderung der FMO GmbH; korrigierter Satzungsentwurf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.12.2

    Satzungsänderung der FMO GmbH; korrigierter Satzungsentwurf / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.12.1

    abgelehnt
  37. 5.13

    Wahrnehmung von Tätigkeiten des Oberbürgermeisters in Unternehmen und Einrichtungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  39. 6.1

    Entgeltevereinbarung 2016 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  41. 7.1

    Kapitalzuführung 2018 an die FMO GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 7.1.1

    Kapitalzuführung 2018 an die FMO GmbH (TOP 4.1) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 7.2

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2016 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 7.3

    1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011

    verwiesen
  45. 7.3.1

    1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011 - ÄA UWG/PIRATEN - TOP 7.3

    verwiesen
  46. 7.3.2

    1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011/Änderungsantrag Die Linke

    verwiesen
  47. 7.4

    Änderung von Gesellschaftsverträgen - Weisungen an die Vertreter der Stadt Osnabrück in den zuständigen Gesellschafterversammlungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7.4.1

    Änderung von Gesellschaftsverträgen - Weisungen an die Vertreter der Stadt Osnabrück in den zuständigen Gesellschafterversammlungen/Änderungsantrag Die Linke

    abgelehnt
  49. 7.5

    Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7.6

    Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - Finanzierung im Vorgriff auf den Nachtraghaushalt 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 7.7

    Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  53. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  54. 9.1

    Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 9.1.1

    Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)o Aufstellungsbeschluss / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/0116-01: Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss / Änderungsantr…
  56. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    zurückgezogen
  58. 9.3.1

    Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 9.7

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 9.8

    Bebauungsplan Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 9.9

    Vorkaufssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  65. 9.9.1

    Vorkaufssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  67. 10.1

    Ergebnisse der Potenzialanalysen zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 10.1.1

    Ergebnisse der Potenzialanalysen zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften Änderungsantrag: Mit Sonne doppelte Rendite vom Dach (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2016/0215: Ergebnisse der Potenzialanalysen zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften (TOP 7.1) - Änderungsantrag: Mit…
  69. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  70. 11.1

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 11.2

    10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 11.3

    14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 14.06.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 11.4

    14. Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 11.4.1

    14. Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück/Änderungsantrag Die Linke

    abgelehnt
  75. 11.5

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 11.6

    Wirtschafts- und Finanzplan 2017 des OSB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  78. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  79. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

  80. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin

  81. 15.1

    Maßnahmenplan zur Umsetzung des Konzeptes Mittagsverpflegung an Osnabrücker Schulen 2016-2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  83. 16.1

    Zuwendungen an Outlaw gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 17

    Ausschussberichte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 18

    Beantwortung von Anfragen

  86. 18.1

    E-Government in der Stadt Osnabrück / CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  87. 18.1.1

    E-Government in der Stadt Osnabrück / CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  88. 18.2

    Photokatalytische Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung / CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  89. 18.2.1

    Photokatalytische Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung - Beantwortung der Anfrage CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  90. 18.3

    Pottbäckerweg

    zur Kenntnis genommen
  91. 18.3.1

    Pottbäckerweg

    zur Kenntnis genommen
  92. 18.4

    Grundschule Hellern

    zur Kenntnis genommen
  93. 18.4.1

    Grundschule Hellern

    zur Kenntnis genommen
  94. 18.5

    Perspektiven Finanzierung Städtische Bühnen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    zur Kenntnis genommen
  95. 18.5.1

    Perspektiven Finanzierung Städtische Bühnen

    zur Kenntnis genommen
  96. 18.6

    Dauerparkplätze der Stadt Osnabrück und der städtischen Beteiligungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    verwiesen
  97. 18.7

    Neues Zusammenleben in der Stadt / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  98. 18.7.1

    Neues Zusammenleben in der Stadt

    zur Kenntnis genommen
  99. 18.8

    Bisherige Ergebnisse der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft/genossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  100. 18.8.1

    Bisherige Ergebnisse der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft/genossenschaft

    zur Kenntnis genommen
  101. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  102. 19.1

    Langfristige Strategie Schweizer Franken - Umsetzung im Jahr 2017

    zur Kenntnis genommen
  103. 19.2

    Unterschriftenliste zum Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren für ehrenamtlich organisierte Straßenfeste

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:40 Uhr
Adresse
Markt

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