Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 06. Dezember 2016 um 17:14 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (103)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
beschlossengeändert beschlossen
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1.1
Pflichtenbelehrung gem. §§ 43, 40 - 42 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2016
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Nachtragshaushalt 2017 - Einbringung
zur Kenntnis genommen -
3
Besetzung von Gremien
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3.1
Zusammensetzung der Einigungsstelle nach dem Nds. Personalvertretungsgesetz
zurückgezogen -
3.2
Besetzung von Gremien; Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2.1
Besetzung von Gremien; hier: Verwaltungsrat Evangelische Stiftungen / SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
- 4.1
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4.1.1
Parkhaus Lotter Straße / CDU/BOB-Gruppe (TOP 4.1) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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4.2
Bezahlbare Energie, bezahlbarer Wohnraum - Nebenkosten senken / SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.3
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4.4
Anlagerichtlinie nachhaltig gestalten. Keine Geldanlagen mit Klimakillern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
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4.4.1
Anlagerichtlinie nachhaltig gestalten. Keine Geldanlagen mit Klimakillern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
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4.4.2
Anlagerichtlinie nachhaltig gestalten. Keine Geldanlagen mit Klimakillern Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.4
abgelehnt -
4.5
Verunglimpfung andersdenkender Türken - Dringlichkeitsantrag - Fraktionen FDP, CDU, SPD, Bündnis 90'Die Grünen,BOB, Gruppe UWG/Piraten
verwiesen- Antrag VO/2016/0290: Verunglimpfung andersdenkender Türken - Dringlichkeitsantrag -
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4.5.1
Verunglimpfung andersdenkender Türken - Dringlichkeitsantrag -/Änderungsantrag Die Linke
verwiesen -
5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Osnabrücker Musikpreis 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Beauftragung eines allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Wiederwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Grüne Hauptwege zur Naherholung. Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Verlängerung des energetischen Sanierungsmanagements im Quartier "Gartlage-Süd", Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Investitionskostenzuschuss für die ev.-luth. Michaelis-Kirchengemeinde Eversburg für den zweiten Bauabschnitt der Erweiterung der Kindertagesstätte
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
12. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.8
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5.9
Umwandlung der Waldschule Lüstringen und der Lüstringer Bergschule jeweils in eine offene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Umbau der Waldschule und Bergschule Lüstringen zu Ganztagsschulen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Gründung des "Westfälischen Hansebundes e. V."; Beitritt der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Satzungsänderung der FMO GmbH
zurückgezogen -
5.12.1
Satzungsänderung der FMO GmbH; korrigierter Satzungsentwurf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12.2
Satzungsänderung der FMO GmbH; korrigierter Satzungsentwurf / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.12.1
abgelehnt -
5.13
Wahrnehmung von Tätigkeiten des Oberbürgermeisters in Unternehmen und Einrichtungen
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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6.1
Entgeltevereinbarung 2016 für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Kapitalzuführung 2018 an die FMO GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.1
Kapitalzuführung 2018 an die FMO GmbH (TOP 4.1) - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Satzung der Stadt Osnabrück vom 06. Dezember 2016 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011
verwiesen -
7.3.1
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011 - ÄA UWG/PIRATEN - TOP 7.3
verwiesen -
7.3.2
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011/Änderungsantrag Die Linke
verwiesen -
7.4
Änderung von Gesellschaftsverträgen - Weisungen an die Vertreter der Stadt Osnabrück in den zuständigen Gesellschafterversammlungen
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4.1
Änderung von Gesellschaftsverträgen - Weisungen an die Vertreter der Stadt Osnabrück in den zuständigen Gesellschafterversammlungen/Änderungsantrag Die Linke
abgelehnt -
7.5
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand (§ 2 b Umsatzsteuergesetz - UStG) hier: Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - Finanzierung im Vorgriff auf den Nachtraghaushalt 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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9.1
Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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9.1.1
Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)o Aufstellungsbeschluss / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/0116-01: Bebauungsplan Nr. 22 (2) - Im Wegrott - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss / Änderungsantr…
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9.2
Bebauungsplan Nr. 45 - Grothausweg - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
zurückgezogen -
9.3.1
Bebauungsplan Nr. 48 - Grußendorfstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 81 - Gebiet zwischen Teutoburger Str., Osningstr., Meller Str. u. Miquelstr. - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Bebauungsplan Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Vorkaufssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
9.9.1
Vorkaufssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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10.1
Ergebnisse der Potenzialanalysen zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften / Antrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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10.1.1
Ergebnisse der Potenzialanalysen zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften Änderungsantrag: Mit Sonne doppelte Rendite vom Dach (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/0215: Ergebnisse der Potenzialanalysen zu Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften (TOP 7.1) - Änderungsantrag: Mit…
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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11.1
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe in der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 14.06.2016
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
14. Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4.1
14. Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück/Änderungsantrag Die Linke
abgelehnt -
11.5
Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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11.6
Wirtschafts- und Finanzplan 2017 des OSB
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Dr. Martin
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15.1
Maßnahmenplan zur Umsetzung des Konzeptes Mittagsverpflegung an Osnabrücker Schulen 2016-2018
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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16.1
Zuwendungen an Outlaw gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Ausschussberichte
beschlossengeändert beschlossen
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
E-Government in der Stadt Osnabrück / CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
E-Government in der Stadt Osnabrück / CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.2
Photokatalytische Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung / CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.2.1
Photokatalytische Maßnahmen zur Schadstoffreduzierung - Beantwortung der Anfrage CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.3
Pottbäckerweg
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Pottbäckerweg
zur Kenntnis genommen -
18.4
Grundschule Hellern
zur Kenntnis genommen -
18.4.1
Grundschule Hellern
zur Kenntnis genommen -
18.5
Perspektiven Finanzierung Städtische Bühnen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
zur Kenntnis genommen -
18.5.1
Perspektiven Finanzierung Städtische Bühnen
zur Kenntnis genommen -
18.6
Dauerparkplätze der Stadt Osnabrück und der städtischen Beteiligungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
verwiesen -
18.7
Neues Zusammenleben in der Stadt / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.7.1
Neues Zusammenleben in der Stadt
zur Kenntnis genommen -
18.8
Bisherige Ergebnisse der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft/genossenschaft
zur Kenntnis genommen -
18.8.1
Bisherige Ergebnisse der Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft/genossenschaft
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Langfristige Strategie Schweizer Franken - Umsetzung im Jahr 2017
zur Kenntnis genommen -
19.2
Unterschriftenliste zum Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren für ehrenamtlich organisierte Straßenfeste
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
381.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Markt
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