Rat
Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 09:08 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (57)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: kostenlose Eintrittskarten für Kommunalpolitik bei MTV
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: großzügiger Umgang mit Steuergeldern für politische Fraktionssitzungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: angespannt-problematische Situation in der Versorgung erkrankter Kinder und Jugendlicher in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Wohngeldberechtigte in Düsseldorf ab dem 1. Januar 2023
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Gullydeckel-Diebstähle - Stadt wird bestohlen - Tatenloser OB?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Stummer OB Keller - Keine Reaktion auf Bürgerprotest
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Irres Angebot an Fortuna - Düsseldorfs Stadtdirektor bietet die Arena zum Kauf an (Überschrift RP 08.12.2022)
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Erst ehren - dann ausschließen! 86jährige Schwanenmutter muss über Zaun klettern
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Neubau TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kunstpalast
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Energieversorgung (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission für nachhaltige Entwicklung (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 31. Dezember 2021 - Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung des Oberbürgermeisters -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über das Jahresergebnis 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Grünanlage "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 - Königsberger Straße/Tulpenweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 194 - Königsberger Straße/Tulpenweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb Nr. 05/015 - Nördlich Kalkumer Schloßallee -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Plan Nr. 01/028 - Schadowstraße - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Änderungssatzung zur Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
D.LIVE GmbH & Co. KG - Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinnützigen Aufgaben - Ergänzung -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Öffnungszeiten der Zentralbibliothek im Gebäude KAP 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Preisträgerinnen des Bernd-und-Hilla-Becher-Preises 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage OVA/116/2022/1
Ergebnis: abweichend beschlossen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zweite Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz – Flughafen Terminal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Carl Sonnenschein Grundschule, Gerresheimer Landstraße 89, Erhöhung der Zügigkeit von ein auf zwei Züge“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt "Rückertstraße 6, Friedrich-Rückert-Gymnasium und das Weiterbildungskolleg der Stadt Düsseldorf - Abendgymnasium-,Erweiterung und Sanierung aufgrund Erhöhung der Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses des Projektes "Erweiterungsneubau Am Massenberger Kamp 45"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit des Max-Planck-Gymnasiums von 4 auf 5
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der Maßnahme zur baulichen Erweiterung an der GHS Graf-Recke-Straße aus dem Beschluss SCHUA/025/2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2023 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2022-2026 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 - Beschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Künstleratelier GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Etatberatung
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 ff.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:33 Uhr
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