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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 16. Juni 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (87)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.05.2015

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

    zurückgezogen
  4. 4

    Aktuelle Stunde: Zukunft der Universität und Hochschule Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  6. 5.1

    Pachtverhältnis mit dem Pächter der Muesenburg (SPD-Fraktion)

    abgelehnt
  7. 5.1.1

    Pachtverhältnis mit dem Pächter der Muesenburg - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1

    zurückgezogen
  8. 5.1.2

    Pachtverhältnis mit dem Pächter der Muuesenburg Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU zu TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    Qualitativ hochwertige Schulverpflegung für jedes Schulkind an allen Standorten von Ganztagschulen - vorher: "Garantiertes Mittagessen für jedes Schulkind" (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
  10. 5.2.1

    Qualitativ hochwertige Schulverpflegung für jedes Schulkind an allen Standorten von Ganztagschulen - vorher: "Garantiertes Mittagessen für jedes Schulkind" (Fraktion Die Linke) Änderungsantrag zu TOP 5.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.3

    Einspurigkeit am Neuen Graben (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.4

    Spracherwerb / Sprachlernklassen (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  13. 5.4.1

    Spracherwerb / Sprachlernklassen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.5

    Betreuung in Grundschulen (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.5.1

    Betreuung in Grundschulen - ÄA UWG/Piraten - TOP 5.5 - Tischvorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.6

    Interessenbekundungsverfahren Voxtrup (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  17. 5.7

    Öffnung des Neumarkts aufgrund baustellenbedingter Entwicklungen / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse (CDU-Antrag)

    abgelehnt
    • Antrag VO/2015/5709: Öffnung des Neumarkts aufgrund baustellenbedingter Entwicklungen / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung de…
  18. 5.7.1

    Öffnung des Neumarkts aufgrund baustellenbedingter Entwicklungen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  20. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen

  21. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.2

    Antrag auf Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen für den Bau eines Kinderspielplatzes in der Sandgrube Gretesch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.3

    Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück - korrigierte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.4

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung

    vertagt
  25. 6.4.1

    Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft

    vertagt
    • Antrag VO/2015/5564-01: Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisie…
  26. 6.5

    Perspektive Grün 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.6

    Bühnentechnik emma-theater – Verdopplung eingeworbener Spenden durch die Stadt -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.7

    EUREGIO - Beschlussfassung neue Satzung, Änderung der Mitgliedsbeiträge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.8

    Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  31. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  32. 8.1

    Sanierung der OsnabrückHalle - Bauabschnitt in 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  34. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  35. 10.1

    Teilnahme der Stadt Osnabrück an der dena-Zertifizierung "Energieeffizienz-Kommune"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 92 - Gretescher Weg, Mitte - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 240 - Westlich Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 10.8

    Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben "Osnabrück Kühnehof"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10.9

    Bebauungsplan Nr. 612 - Westlich Johannes-Prassek-Weg - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 10.10

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 10.11

    73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.12

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  48. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  49. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  50. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  51. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  52. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  53. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  54. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 19

    Beantwortung von Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  56. 19.1

    Bahnunterführung Atterstraße

  57. 19.1.1

    Bahnunterführung Atterstraße

  58. 19.2

    Barrierefreie und geschlechtergerechte Homepage der Stadt Osnabrück

  59. 19.2.1

    Barrierefreie und geschlechtergerechte Homepage der Stadt Osnabrück

  60. 19.3

    Vergabeverfahren für Nutzcontainer

  61. 19.3.1

    Vergabeverfahren für Nutzcontainer

  62. 19.4

    Erreichung des Strategischen Zieles: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in Osnabrück

  63. 19.4.1

    Erreichung des Strategischen Zieles: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in Osnabrück

  64. 19.5

    Autofreie Innenstadt

  65. 19.5.1

    Autofreie Innenstadt

  66. 19.6

    Baumschutz in Osnabrück

  67. 19.6.1

    Baumschutz in Osnabrück Anfrage CDU-Fraktion

  68. 19.7

    Untersuchungen Verkehrsführung Neumarkt

  69. 19.7.1

    Untersuchungen Verkehrsführung Neumarkt

  70. 19.8

    Situation des Osnabrücker Hotelgewerbes

  71. 19.8.1

    Situation des Osnabrücker Hotelgewerbes

  72. 19.9

    Absehbarkeit / Koordinierung von Baumaßnahmen an Verkehrsknotenpunkten in der Innenstadt

  73. 19.9.1

    Absehbarkeit / Koordinierung von Baumaßnahmen an Verkehrsknotenpunkten in der Innenstadt

  74. 19.10

    Inklusionsziele für Osnabrücker Schulen umgesetzt?

  75. 19.10.1

    Inklusionsziele für Osnabrücker Schulen umgesetzt?

  76. 19.11

    Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit mit der Leiharbeitsbranche in der Stadt Osnabrück

  77. 19.11.1

    Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit mit der Leiharbeitsbranche in der Stadt Osnabrück; Antwort der Agentur für Arbeit

  78. 19.12

    Studentenwohnheim - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  79. 19.13

    Mittagsverpflegung in Kitas, Hort und Schulen

    zur Kenntnis genommen
  80. 19.14

    Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds

  81. 19.14.1

    Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds - Antwort der Verwaltung

  82. 19.15

    Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes

  83. 19.15.1

    Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes - Antwort der Verwaltung

  84. 19.16

    Mobile Payment

  85. 19.16.1
  86. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  87. 20.1

    Eigenkapitalverstärkung Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:47 Uhr
Adresse
Markt

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