Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 16. Juni 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (87)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.05.2015
beschlossengeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
zurückgezogen -
4
Aktuelle Stunde: Zukunft der Universität und Hochschule Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Pachtverhältnis mit dem Pächter der Muesenburg (SPD-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5661: Pachtverhältnis mit dem Pächter der Muesenburg
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5.1.1
Pachtverhältnis mit dem Pächter der Muesenburg - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1
zurückgezogen -
5.1.2
Pachtverhältnis mit dem Pächter der Muuesenburg Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU zu TOP 5.1
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Qualitativ hochwertige Schulverpflegung für jedes Schulkind an allen Standorten von Ganztagschulen - vorher: "Garantiertes Mittagessen für jedes Schulkind" (Fraktion Die Linke)
abgelehnt -
5.2.1
Qualitativ hochwertige Schulverpflegung für jedes Schulkind an allen Standorten von Ganztagschulen - vorher: "Garantiertes Mittagessen für jedes Schulkind" (Fraktion Die Linke) Änderungsantrag zu TOP 5.2
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einspurigkeit am Neuen Graben (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5671: Einspurigkeit am Neuen Graben
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5.4
Spracherwerb / Sprachlernklassen (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5678: Spracherwerb / Sprachlernklassen
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5.4.1
Spracherwerb / Sprachlernklassen Änderungsantrag der Zählgemeinschaft zu TOP 5.4
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5678-01: Spracherwerb / Sprachlernklassen Änderungsantrag zu TOP 5.4
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5.5
Betreuung in Grundschulen (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5679: Betreuung in Grundschulen
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5.5.1
Betreuung in Grundschulen - ÄA UWG/Piraten - TOP 5.5 - Tischvorlage
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Interessenbekundungsverfahren Voxtrup (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5680: Interessenbekundungsverfahren Voxtrup
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5.7
Öffnung des Neumarkts aufgrund baustellenbedingter Entwicklungen / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse (CDU-Antrag)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5709: Öffnung des Neumarkts aufgrund baustellenbedingter Entwicklungen / Eilbedürftig gem. § 7 Abs. 3 der Geschäftsordnung de…
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5.7.1
Öffnung des Neumarkts aufgrund baustellenbedingter Entwicklungen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.7
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Antrag auf Genehmigung außerplanmäßiger Aufwendungen für den Bau eines Kinderspielplatzes in der Sandgrube Gretesch
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück - korrigierte Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung
vertagt -
6.4.1
Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisierung - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft
vertagt- Antrag VO/2015/5564-01: Zentrale Handlungsfelder zu den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück 2016 - 2020 und Verfahren zur Produktpriorisie…
- 6.5
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6.6
Bühnentechnik emma-theater – Verdopplung eingeworbener Spenden durch die Stadt -
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2015/5648: Bühnentechnik emma-theater – Verdopplung eingeworbener Spenden durch die Stadt
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6.7
EUREGIO - Beschlussfassung neue Satzung, Änderung der Mitgliedsbeiträge
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2015/5666: EUREGIO - Beschlussfassung neue Satzung, Änderung der Mitgliedsbeiträge
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6.8
Ehrenbeamtenverhältnis bei der Freiwilligen Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Sanierung der OsnabrückHalle - Bauabschnitt in 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Teilnahme der Stadt Osnabrück an der dena-Zertifizierung "Energieeffizienz-Kommune"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 89 - Ölweg, nördlicher Teil - 14. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 92 - Gretescher Weg, Mitte - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 222 - Gartensiedlung - 16. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 240 - Westlich Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.8
Städtebaulicher Vertrag zum Bauvorhaben "Osnabrück Kühnehof"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 612 - Westlich Johannes-Prassek-Weg - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.12
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
zur Kenntnis genommen -
19.1
Bahnunterführung Atterstraße
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19.1.1
Bahnunterführung Atterstraße
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19.2
Barrierefreie und geschlechtergerechte Homepage der Stadt Osnabrück
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19.2.1
Barrierefreie und geschlechtergerechte Homepage der Stadt Osnabrück
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19.3
Vergabeverfahren für Nutzcontainer
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19.3.1
Vergabeverfahren für Nutzcontainer
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19.4
Erreichung des Strategischen Zieles: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in Osnabrück
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19.4.1
Erreichung des Strategischen Zieles: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in Osnabrück
- Mitteilungsvorlage VO/2015/5694-01: Erreichung des Strategischen Zieles: Ausreichender und bezahlbarer Wohnraum in Osnabrück Antrag der CDU-Fraktion vom 0…
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19.5
Autofreie Innenstadt
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19.5.1
Autofreie Innenstadt
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19.6
Baumschutz in Osnabrück
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19.6.1
Baumschutz in Osnabrück Anfrage CDU-Fraktion
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19.7
Untersuchungen Verkehrsführung Neumarkt
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19.7.1
Untersuchungen Verkehrsführung Neumarkt
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19.8
Situation des Osnabrücker Hotelgewerbes
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19.8.1
Situation des Osnabrücker Hotelgewerbes
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19.9
Absehbarkeit / Koordinierung von Baumaßnahmen an Verkehrsknotenpunkten in der Innenstadt
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19.9.1
Absehbarkeit / Koordinierung von Baumaßnahmen an Verkehrsknotenpunkten in der Innenstadt
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19.10
Inklusionsziele für Osnabrücker Schulen umgesetzt?
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19.10.1
Inklusionsziele für Osnabrücker Schulen umgesetzt?
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19.11
Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit mit der Leiharbeitsbranche in der Stadt Osnabrück
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19.11.1
Zusammenarbeit der Agentur für Arbeit mit der Leiharbeitsbranche in der Stadt Osnabrück; Antwort der Agentur für Arbeit
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19.12
Studentenwohnheim - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
19.13
Mittagsverpflegung in Kitas, Hort und Schulen
zur Kenntnis genommen -
19.14
Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds
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19.14.1
Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds - Antwort der Verwaltung
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19.15
Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes
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19.15.1
Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes - Antwort der Verwaltung
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19.16
Mobile Payment
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19.16.1
Mobile Payment
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20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Eigenkapitalverstärkung Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 21:47 Uhr
- Adresse
- Markt
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