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Bauausschuss

Donnerstag, 17. November 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (32)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2016

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2016

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Wirtschaftswegekonzept der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

20. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Information zur Gebührenkalkulation Abwasser

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Neufassung der Entsorgungssatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Deckenerneuerungen 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Ausbau Strengelrott

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

Erschließung Feldstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54, gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Einziehung des Flurstücks 258 der Flur 9 in der Gemarkung Holzhausen I gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Einziehung einer ca. 1.903 m² großen Teilfläche der landwirtschaftlichen Wegefläche 197 der Flur 6 der Gemarkung Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

16.

Anträge und Anfragen

16.1

Wegeverbindung Am Weinberg

16.2

Besetzung Baubegleitkommission und Umsetzung der Zuständigkeitsordnung

16.3

Einmündungsbereich Im Kirchfeld/Holzhauser Straße

16.4

Kaiserhof

17.

Bekanntgaben

17.1

Straßenbeleuchtung Weserbrücke

18.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2016

19.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2016

20.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

21.

Anträge und Anfragen

21.1

Verkehrsberuhigung Kloppenburg

22.

Bekanntgaben

22.1

Ausbau B 482

23.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.11.2016

Details

Ende
19:40 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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