Nov 25

Bezirksvertretung 5

Dienstag, 25. November 2025 um 17:00 Uhr

Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (35)

1

Bestellung einer Schriftführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen / der Bezirksbürgermeister

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreterinnen / Stellvertreter

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung 5

5

Ehrung eines Mitglieds der Bezirksvertretung 5

6

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 am 28. Oktober 2025*

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

8

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Senioren) gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe (Jugend) gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

Bauantrag, Bockumer Straße 203, 205, 207, 209 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bauantrag Ginsterweg 5 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahr 2026

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415500

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2025 (Liste B), Maßnahmen an der Kita-Einrichtung Im Grund 99

Ergebnis: abweichend beschlossen

16

Haushaltsmittel 2025 - Zuschüsse und Zuwendungen (Liste D)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Haushaltsmittel 2026 - Finanzierung Karnevalsempfang 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Anfragen aus vorherigen Sitzungen**

18

Klimaanpassung und Baumpflanzungen im neu gestalteten Abschnitt der Alten Landstraße 239, 241, 243

Ergebnis: beantwortet

19

E-Lademöglichkeiten am Rheinbad

Ergebnis: vertagt

20

Gefährliche Kurve auf der Straße Am Schwarzbach vor dem Hof mit der Hausnummer 20

Ergebnis: beantwortet

21

Baustellenmanagement der Düsseldorf in einer Stadt mit großen Messen und internationalen Leitmessen

Ergebnis: vertagt

25

Neue Anfragen

22

Hygienemangel beim Kaiserfest im September 2025

Ergebnis: beantwortet

23

Notwendige Verbesserung der Verkehrssituation für die Anwohner aller umliegenden Straßen rund um den Kaiserswerther Markt beim Stattfinden von Festen wie dem Kaiserfest und dem Nikolausfest

Ergebnis: beantwortet

24

Gefährden die Immobilienverkäufe des Flughafens das Gewerbe in Lohausen?

Ergebnis: vertagt

25

Anfrage Sanierung kommunaler Sportstätten /Bundesprogramm

Ergebnis: beantwortet

26

Bauruine Sankt-Göres-Straße 11 - Was passiert mit der Ruine und der abgeräumten städtischen Grünfläche?

Ergebnis: vertagt

31

Antrag

27

Verbesserung und Weiterentwicklung der Livestream-Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung 5 - mehr Bürgernähe und Verständlichkeit schaffen!

Ergebnis: abweichend beschlossen

33

Informationsvorlage

28

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Verschiedenes

Details

Beginn
25.11.2025 17:00 Uhr
Ende
25.11.2025 18:03 Uhr
Ort
Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal