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Rat

Donnerstag, 02. Juni 2016 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (56)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Aktuelle Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Anfrage aktuell Tierschutzpartei-Freie Wähler: Vogelsterben in der Düsseldorfer Innenstadt

Ergebnis: beantwortet

2.2

Anfrage aktuell Bü90-Grü: Wiederaufbau des Salinenbrunnens

Ergebnis: beantwortet

3

Anfragen

3.1

Anfrage CDU: Rückführung von ausreisepflichtigen Asylsuchenden und Geflüchteten

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Erster Bauabschnitt U81

Ergebnis: beantwortet

3.3

Anfrage CDU: Personalsituation in den Bezirksverwaltungsstellen

Ergebnis: beantwortet

3.4

Anfrage FDP: Zusatzgebühr bei Barzahlungen

Ergebnis: beantwortet

3.5

Anfrage FDP: Reinigung und Müllentsorgung im öffentlichem Raum

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.6

Anfrage der Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann: Werbemaßnahme der Stadt Düsseldorf in der Wirtschaftswoc

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.7

Anfrage Die Linke: Gewinnausschüttungen an die Landeshauptstadt Düsseldorf aus Firmenbeteiligungen"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.8

Anfrage Rh Vogel: Bargeldabschaffung auch bei der Stadt Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.9

Anfrage Rh Maniera: Unterbringungen in den Traglufthallen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.10

Anfrage Die Linke - Schulbegleitung für Kinder mit Beeinträchtigung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.11

Anfrage Bü90-Grü: Mehr Fluglärm in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.12

Anfrage Rh Grenda: Hafengelände Fringsstraße - Alte Papierfabrik

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.13

Anfrage Rh Grenda: Mautpflicht im Stadtgebiet Düsseldorf – Überlegungen und Sachstand

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Finanzierung Grand Départ Düsseldorf 2017

Ergebnis: zurückgezogen

7

Kirchfeldstraße 74 – 80, Dumont-Lindemann-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Lohbachweg 16-18, - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Ausbau der Wiesenstraße - Bedarfsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Anpassung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Annahme einer Spende

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Annahme einer Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Abteilung Moderne Kunst

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landesh

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Aufsichtsrat der Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH - Neuwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Neuwahl von Schulausschussmitgliedern in das Kuratorium der Volkshochschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Bebauungsplan Nr. 04/005 - B7 Brüsseler Straße - Anschlussstelle Heerdter Lohweg -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 02/008 Wohnhochhaus Mercedesstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20.1

VorhabenbezB-Plan02/008-Wohnhochh.Mercedesstr.-Erg. zu 61/39/2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Plan-Nr.: 09/001 Südlich Paulsmühlenstraße Satzungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Bebauungsplan-Entwurf 09/012 Forststraße / Hasselsstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Bebauungsplan Nr. 4977/039 Gewerbe- und Industriegebiete südlich Heerdter Landstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.1

Antrag Die Linke:Solidarität mit den inhaftierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in der Türke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.2

Antrag Die Linke: Beratungen zur "Waldschänke" gehören in die Bezirksvertretung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.3

Antrag SPD, Bü90/Grü und FDP: Kostenloser Internetzugang in städtischen Einrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.4

Antrag SPD, Bü90-Grü und FDP: Standorte Flüchtlingsunterkünfte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.5

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Masterplan Handwerk entwickeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.6

Antrag FDP,SPD und Bü90-Grü:Einführung eines Controllings für Maßnahmen in der Flüchtlingshilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.6.1

ÄA CDU-Einführung eines Controllings für Maßnahmen in der Flüchtlingshilfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.7

Antrag von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP: Weiterer Polizeizug für Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.8

Antrag Tierschutzpartei-Freie Wähler: Politisches Testament Joachim Erwin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.8.1

ÄA CDU: Politisches Testament des vor acht Jahren verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.9

Antrag der CDU: Krankenhaus im Linksrheinischen erhalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.10

Antrag Die Linke: Poolbildung bei der Schulbegleitung für Kinder mit Beeinträchtigung verschieben"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.10.1.1

Antrag Rf Die Linke: Anhörung zu Kommunalem Wohnungsbau in Wien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.10.1.2

Antrag Rf Die Linke: Resolution für den sozialen Wohnungsbau in Europa

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.10.2

ÄA von CDU, SPD, BÜ90-GRÜ und FDP: Poolbildung bei der Schulbegleitung für Kinder mit Beeinträchtigu

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Parkscheibenregelung Kaiserswerth

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
19:44 Uhr

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