Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Schulentwicklungsplanung 2009-2014 hier: Beschluss des Rates der Stadt Porta Westfalica vom 05.07.2010 in Bezug auf die Städt. ev. Grundschule Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

Information über eine bewilligte außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung

Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica ab 01.01.2011

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Neufassung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neufassung der Entgeltordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung der städtischen Sportstätten und Schulräume sowie der Bürgerbegegnungsstätte

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Kooperationsvereinbarung zur offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmig

Abfallgebühren 2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 18 Gegenstimmen

3. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2011 einschl. 2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: vertagt

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: Vertagt

3. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt PW

Ergebnis: vertagt

Geänderter Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Autohof" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 63 "Sondergebiet Eisbergen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der Ladungsfrist von sieben Tagen auf volle 10 Tage

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.11.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.11.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Kulturplakette 2011

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Holzhausen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 10 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen

Verkauf eines städtischen Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in den Stadtteilen Costedt und Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Umstrukturierung der Stadtbücherei

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Personalangelegenheiten

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG