Rat der Samtgemeinde Sittensen

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Einwohnerfragestunde

1. Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof Wohnste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Mitglieder des Samtgemeinderates und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Sittensen, Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Einstellung einer dritten Krippenkraft für die Kindertagesstätten Himmelszelt, Unterm Regenbogen und Villa Kunterbunt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der Betriebsführung für die ev. Kindertagesstätte Himmelszelt e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung (Schmutzwasser) der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage der Samtgemeinde Sittensen (Abwasserbeseitigungssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen Schmutzwasseranlage in der Gemeinde Hamersen (Verbesserungsbeitragssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hamersbruch Hamersen"a) Abwägung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmenb) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vierden Birkenkamp"a) Abwägungb) Auslegungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der SPD-Grüne-Gruppe auf Schaffung von Wohnraum durch Gründung bzw. Förderung einer Bürgerwohnungsbaugenossenschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Weiterentwicklung der KreisschulbaukasseBeschluss über eine Stellungnahme

Ergebnis: zurückgestellt

Nachtragshaushalt 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Nachtragshaushalt 2015 - Investitionsprogramm

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushalt 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Investitionsprogramm 2015 - 2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Fragen und Anregungen