Haupt- und Finanzausschuss

Öffentlicher Teil

Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.09.2001

Fragestunde für Ausschussmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner

Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW

Jahresabschluss 2000 der Wohnbau Herford GmbH hier: a) Gewinnverwendung b) Entlastung des Aufsichtsrates

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Zweiter Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2001

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Entscheidung über erhebliche überplanmäßige Mehrausgaben im Teilbudget Sozialhilfe

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Einführung des Euro

Einführung des Euro Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Herford an den Euro

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einführung des Euro: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Herford und der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Gebührentarif)

Ergebnis: Abgesetzt

Einführung des Euro Heiko-Ploeger-Bürgerpreis; Änderung der Richtlinien

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Einführung des Euro Ehrung von Ehe und Altersjubiläen

Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)

Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit: Verwendung von Mitteln nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2001); hier: Ergänzungsvorlage

Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)

Steuerung von Drittorganisationen

Sachstandsfragen und -berichte zu Beschlüssen des Haupt- und Finanzausschusses

Mitteilungen

Besprechung des öffentlichen Teiles der Tagesordnung der Sitzung des Rates am 09.11.2001