Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 14. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (32)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossengeändert beschlossen
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7
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Kohlscheid und Herzogenrath-Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Abwasserbeseitigung, hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2022 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Bebauungsplan I/20, 6. Änderung "Straßer Feld" hier: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes I/20 6. Änd. "Straßer Feld"
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Aachen über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Zuschüsse 2021 zur Förderung der Jugendarbeit an Sportvereine
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
21
Einführung "Bürgerrat" hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 30.05.2021
abgelehnt -
22
Bürger/-innen Workshops hier: Antrag der Fraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.08.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Herzogenrath für Toleranz und gegen Ausgrenzung - Beschaffung und Hissen einer Regenbogenfahne während des "Pride Month" hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Erstattung überzahlter FlüAG-Pauschalen Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 30.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Verbraucherberatung des Nordkreises in Alsdorf hier: Abschluss einer Änderungsvereinbarung
beschlossenungeändert beschlossen
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26
NRW bekämpft Energiearmut hier: Beratung durch die Verbraucherzentrale
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Informationen und Anfragen
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28
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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29
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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30
Nutzungskonzept für das Bockreiterzentrum Herzogenrath
nicht öffentlich
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31
Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VabW e.V.)
nicht öffentlich
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32
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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