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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 14. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (32)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Herzogenrath-Kohlscheid und Herzogenrath-Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Abwasserbeseitigung, hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2022 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Bebauungsplan I/20, 6. Änderung "Straßer Feld" hier: Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes I/20 6. Änd. "Straßer Feld"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Aachen über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Zuschüsse 2021 zur Förderung der Jugendarbeit an Sportvereine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Leistungen von erheblich überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  21. 21

    Einführung "Bürgerrat" hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 30.05.2021

    abgelehnt
  22. 22

    Bürger/-innen Workshops hier: Antrag der Fraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.08.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Herzogenrath für Toleranz und gegen Ausgrenzung - Beschaffung und Hissen einer Regenbogenfahne während des "Pride Month" hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Genehmigung erheblicher überplanmäßiger Haushaltsmittel hier: Erstattung überzahlter FlüAG-Pauschalen Bescheid der Bezirksregierung Köln vom 30.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Verbraucherberatung des Nordkreises in Alsdorf hier: Abschluss einer Änderungsvereinbarung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    NRW bekämpft Energiearmut hier: Beratung durch die Verbraucherzentrale

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Informationen und Anfragen

  28. 28

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  29. 29

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  30. 30

    Nutzungskonzept für das Bockreiterzentrum Herzogenrath

    nicht öffentlich

  31. 31

    Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VabW e.V.)

    nicht öffentlich

  32. 32

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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