Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 15. Dezember 2014 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (86)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
"Asyl-Kompromiss" und die Situation ausreisepflichtiger Nicht-EU-Staatsbürger im Stadtgebiet
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der Fraktion PRO NRW/REP
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Winterdienst
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beantwortung der großen Anfrage der Ratsfraktion „Die Linke“, Drucks. Nr. VO/0936/14
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Versorgung am Hauptbahnhof
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Versorgung am Hauptbahnhof/Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.2014
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anliegen eines Bürgers gemäß § 24 GO NRW: Investorenvorhaben am Döppersberg
Fraktionsanträge
Appell an den Landesgesetzgeber und Mitwirkung an der Initiative „Rauchverbotspolitiker aussperren!“
Ergebnis: abgelehnt
Sicherung der Bahntrasse zwischen Wichlinghausen und Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Finanzierung der Schulsozialarbeit an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Den Salafismus in der Stadt mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen!
Ergebnis: abgelehnt
WSW-Aufsichtsräte nehmen Gleichstellung in den Blick
Ergebnis: für erledigt erklärt
Der Bund bleibt weiter in der Pflicht
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur VO/0942/14
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Mehr Freiheit wagen" - VO /0184/14
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung zusätzlicher Investitionsmittel für die Beschaffung technischer Infrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über-und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU für 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2015 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser ( WAW) für das Rumpfgeschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WSW mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen des Ergebnisabführungsvertrages im GWG-Konzern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
(nur Hauptausschuss)
(nur Hauptausschuss)
(nur Hauptausschuss)
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Verkauf des Carnaper-Platzes an die WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 25.09.2014
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion PRO NRW/DIE REPUBLIKANER zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 04.11.2014
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Zukunft des Carnaper Platzes vom 07.11.2014
Ergebnis: zurückgezogen
Verkauf des Grundstücks „Carnaper Platz“ an die Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag Bürgerbegehren Carnaper Platz
Ergebnis: abgelehnt
Erhalt des Carnaper Platzes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umnutzung des aufgegebenen Sportplatzes / der Turnhalle am Stadion Zoo als multifunktionale Sport- und Eventfläche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung und Stärkung der Bergischen Kooperation
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlagerung von Mitteln der offenen Kinder- und Jugendarbeit vom Stadtbezirk Vohwinkel nach Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jugendeinrichtung Höhe bleibt erhalten
Ergebnis: abgelehnt
4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2015)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2015
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerbeteiligung – bisherige Aktivitäten und zukünftige Initiativen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Regionales Gewerbeflächenkonzept (Ergänzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht "Handlungskonzept Inklusion - Ein Wuppertal für Alle"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Regionales Strukturprogramm 2014 - 2020 (Nachtrag)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Verfahren der Personalfindung Opernintendanz der Wuppertaler Bühnen und des Sinfonieorchesters GmbH und Gerneralmusikdirektor des Wuppertaler Sinfonieorchesters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) beantragt eine Änderung zu Punkt 1 der VO/0919/14
Ergebnis: abgelehnt
Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten 2012-2013
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Benennung der Nordbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennenden Beisitzerinnen und Beisitzer -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Aufsichtsrat Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemienumbesetzung Ausschuss für Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2014
Gremien
Details
- Ende
- 21:32 Uhr
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