Bezirksvertretung 1
Freitag, 26. März 2021 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (80)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 13.11.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 04.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Verwaltungsvorlagen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauantrag Benrather Straße 7a; Erneuerung der Dachgauben und Umgestaltung der Straßenfassaden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauanträge Ulmenstraße 99 a-e, 91 a-c sowie Metzer Straße 54-72 - Neubau von Bürogebäuden mit einer Tiefgarage und Errichtung von 10 Wohnhäusern sowie eines Studentenwohnheims
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeit - Errichtung von sieben Mobilstationen im Rahmen des Förderprojekts „Emissionsfreie Innenstadt Düsseldorf„ bis Mitte 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsbeschluss - Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Wohngebiet südlich des Reeser Platzes- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Erinnerungsort für die LSBT* - Standort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Plan Nr. 03/034 Südlich Haroldstraße - Ergebnis Wettbewerb Südlich Haroldstraße, weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm„ und „Reeser Platz“ und Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Workshop Nr. 01/021 - ehem. Kaufhof Am Wehrhahn
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Stadtteilzentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Kreuzstraße 45,54- Errichtung eines Hotels und eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gustaf-Gründgens-Platz- Nutzung für eine Open Air Installation "Third Space"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Kunststoffverschmutzung im Hofgarten durch Hochzeitsgäste - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumschilder - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konsequente Fortführung der Fußgängerzone Robert-Lehr-Ufer und deren Schutz vor unbefugtem Autoverkehr – Rückfrage zur Antwort der Verwaltung BV1/288/2020 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplätze auf der Eulerstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radweg Bagelstraße - Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anzahl neuer Wohnungen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lärmbelästigung durch „Raser“ auf der Prinz-Georg-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leerstand der Wohnhäuser Bismarckstraße 87 und 89 - Anfrage Jan Christoph Gail, Vertreter der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Airbnb-Nutzung - Anfrage Andreas Schendel, Vertreter der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standort des Zentrum Plus für die Innenstadt - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Liegenschaft Akademiestr. 2 - Anfrage Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Doppeltes Geländer“ am Robert-Lehr-Ufer (Nähe Theodor-Heuss-Brücke) - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Luftreinigungsfilter in Schulen und Kitas des Stadtbezirks 1 - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Sachstand S-Bahnhof Werhahn Zugang Grafenberger Allee, Nutzung ehemaliger Imbiss und öffentliche Toiletten - Anfrage Andrea Kraljic, Vertrerin AfD
Hölzerne Ententreppe in den neu gestalteten Düsselbett-Stufen zum Weiher im Hofgarten auf Höhe des Kö-Bogens - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsregelung Heinrich-Heine-Allee von der Ratinger Straße bis zum Heinrich-Heine-Platz - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Mahnmal Schinkelstraße - Anfrage Andrea Kraljic, Vertreterin AfD
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft des ehemaligen Arbeitsamtsgebäudes auf der Fritz-Roeber-Straße - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Leerstehendes Wohn- und Geschäftsgebäude Mühlenstraße 13 - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Museumsschiff am Rheinufer - Anfrage der CDU-Fraktion
Parksituationen Platz der Ideen - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage an das Garten-, Friedhofs- und Forstamt zu dem Gießen der Pflanzen auf dem Gelände der Grundschule Rolandstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leerstand des Hauses Graf-Adolf-Straße 56 / Ecke Oststraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Preisgedämpfte Wohnungen auf dem Areal Ulmer Höh Südteil in Derendorf - Anfrage der SPD-Fraktion
Streusalzeinsatz im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baudenkmal Rotterdamer Straße 65 - Anfrage Moira Obendorf, Vertreterin der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft des Wohn- und Geschäftshauses Mertensgasse 2b - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalarbeiten Goltsteinstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Sanierung der Mauer im Kinderhilfezentrum Eulerstraße - interfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bessere Kennzeichnung und Ausbau der Ladestationen für elektrisch betriebene PKWs an der Marc-Chagall-Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zufahrtsbeschränkungen Mannesmannufer - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Piktogramme am Boden an den Einfahrten in die Carlstadt - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parken und Halten auf nördlicher Königsallee/ Corneliusplatz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfantrag: Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages auf der Behelfsbrücke über den Kennedydamm - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung bzw. Reparatur des Oberflächenbelages an der Kaiserwerther Str. 156-122 Stadteinwärts - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Instandsetzung Bürgersteig Vagedesstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sauberkeit von Grünanlagen & Spielplätzen – Frankenplatz - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Mitteilung der Verwaltung (Januar)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitskontrolle auf der Mühlenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; Beschluss Nr. BV1/311/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungen für die Tuchtinsel, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/310/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung der geplanten Straßenarbeiten im Bereich Rheinbabenstraße in der nächsten Sitzung der BV 1 am 29.01.2021, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/324/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Konzeptentwicklung zur Verbesserung von Sauberkeit und Helligkeit im Bereich Hohenzollernstraße Ecke Stephanienstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020, BV1/323/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung (März)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsantrag: Überplanung der Nordstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.12.2020; BV1/328/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung (Sondersitzung März)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss zu "Raumkonzert an der Heinrich-Heine-Passage"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Farbfieber e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss zu "Jazz und Weltmusik - Konzerte 2021"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 15:15 Uhr
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