Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 09. Dezember 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2019, Nr. 572/19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Errichtung einer Lernfabrik 4.0 am Eduard-Spranger-Berufskolleg
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.05.2019, Nr. 599/19
Klimaaktionsplan der Stadt Hamm
Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2019, Nr. 603/19
Nahverkehrsplan (NVP) Hamm 2019: 1. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 2. Beschluss des Nahverkehrsplans 3. Themen für die nächste Teilfortschreibung des NVP
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Toul/Frankreich
Änderung der Wahlordnung der Stadt Hamm zur Durchführung der Direktwahl der Mitglieder des Integrationsrates
Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A1 vom Autobahnkreuz Kamen bis zur Anschlussstelle Hamm-Bockum/ Werne: Stellungnahme
2. Fortschreibung Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept der Stadt Hamm
Neue Bauprojekte 2021: Objektbeschluss, Beauftragung von Planungsbüros
Aktualisierung der Richtlinien der Stadt Hamm zur Förderung der Denkmalpflege
Errichtung eines Kunststoffrasenplatzes auf der Sportanlage des Yunus Emre HSV, Schlossstraße in Hamm-Heessen
Beteiligung des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde zur Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes Hamm-Ost (Aufstellung von Kreuzweg-Stationen im Geithewald)
Anmietung einer Containeranlage und Abbruch des Verwaltungsgebäudes für die Errichtung der dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen (Arnold-Freymuth-Schule)
Integration von Kindern mit Behinderungen am schulischen Alltag in den beiden Grundschulen Lessing- und Maximillianschule
Ausstellungsplanung 2020/2021 hier: Otmar Alt – Das Leben ist nur ein Versuch Ausstellung zum 80-jährigen Geburtstag
8. Fortschreibung zum Haushaltssanierungsplan im Rahmen des Stärkungspaktes Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes
Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Hamm
Kommunales Jobcenter – Planung 2020
Elektromobilitätskonzept für die Stadt Hamm
Verlängerung des Zuschuss- und Finanzierungsvertrages für die Maximilianpark Hamm GmbH
Feststellung des Wirtschaftsplans 2020 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Benutzungsgebühren im Rettungsdienst der Stadt Hamm ab 01.01.2020
Abwassergebührensatzung 2020 der Stadt Hamm
Achte Änderungssatzung zur Spielgerätesteuersatzung vom 01.03.2006
Erste Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 01.03.2006
Straßenreinigungsgebührensatzung 2020
Novellierung der Nutzungsordnung für städtische Räume und Freiflächen
Novellierung der Entgeltordnung für städtische Räume und Freiflächen
Nachbesetzung von Frau Schulze Böing in externen Gremien
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm
Benennung von Delegierten hier: Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier. Benennug durch die Arbeiterwohlfahrt
40. Internationaler Hansetag vom 4. bis 7. Juni 2020 in Brilon
Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes im Behindertenbeirat der Stadt Hamm hier: Benennung durch den Arbeitskreis für Behinderte
Kinder- und Jugendhilfeausschuss hier: Wahl eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
Umbesetzung im städtischen Ausschuss hier: Kinder- und Jugendhilfeausschuss
1. FNP-Änderung – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.06.2009 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit verkleinertem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Feststellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 07.093 – Schlossmühle Heessen – Hier: 1. Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse vom 11.03.2008 und vom 02.09.2008 2. Neuer Aufstellungsbeschluss mit neuem Geltungsbereich 3. Verzicht auf Wiederholung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. Abwägung vorgebrachter Anregungen 5. Satzungsbeschluss
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Aufstellungsbeschluss
Steuerung von Windenergieanlagen auf dem Stadtgebiet der Stadt Hamm: a) 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Hamm – Ausweisung von Windkonzentrationszonen – hier: Änderungsbeschluss, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung. b) Neuaufstellung Gesamtstädtisches Konzept Windkraft. c) Beauftragung eines Planungsbüros sowie weiterer Gutachter.
Bebauungsplan Nr. 06.088 - Am Hallohpark - hier: Offenlegungsbeschluss
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.016 - Funkelandstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 03.099 – Käthe-Kollwitz-Weg / Dürerstraße – hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Bebauungsplan Nr. 03.092 - Auf der Helle - hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 04.058 – Wielandstraße – hier: Anordnung der Umlegung
Bebauungsplan Nr. 04.078 – südlich Holtkamp – hier: 1. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 04.078 2. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
6. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 01.008 – Neue Bahnhofstraße – hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.119 – Lippestraße / Friedrichsfeld – hier: Offenlegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.156 – Kentroper Weg / Heßlerstraße - hier: Aufstellungsbeschluss
Grunderwerb DuPont Deutschland Real Estate GmbH
Planfeststellungsverfahren für den 6-streifigen Ausbau der A1 vom Autobahnkreuz Kamen bis zur Anschlussstelle Hamm-Bockum/ Werne: Stellungnahme
Beschlussfassung durch den Haupt- und Finanzausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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