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Rat der Samtgemeinde Sittensen

Donnerstag, 17. Dezember 2020 um 19:00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Groß Meckelsen, Schulstraße 1, 27419 Groß Meckelsen,

Tagesordnung (27)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 01. Oktober 2020

5

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Feststellung über den Sitzverlust

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Abgeordneten Eike Burfeind

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Neubesetzung der Ausschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Ernennung von Hartmut Wilkens zum Ehrenbrandmeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Einrichtung einer zweiten Elementargruppe im Kindergarten "Pusteblume" zum Kita-Jahr 2021/2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Sittensen zum 01.01.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Neubau Kita Sittensen und Kita Klein Meckelsenhier: Änderung der Bauweise

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Zukunft / Perspektiven der Feuerwehren der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abwassergebühren - Gebührenkalkulation 2021 bis 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Neues Grundschulkonzept; Gemeinsamer Beschlussvorschlag der Fraktion der CDU und der SPD-WFB-Grünen-Gruppe im Rat der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Antrag TuS Klein Meckelsen auf Sportstättenförderung; Sanierung 100m-Laufbahn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Antrag auf Änderung der Richtlinien für die Tätigkeit des Präventionsrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Antrag auf Verlängerung der Wahlperiode und Verschiebung der Wahl zum Seniorenbeirat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Jahresabschluss 2013, Entlastung Samtgemeindebürgermeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Beschluss über das Investitionsprogramm 2020 - 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Prüfung der alternativen Finanzierung des neuen Rathauses in der Samtgemeinde Sittensen; gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-WFB-Grünen-Gruppe im Rat der Samtgemeinde Sittensen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Einwohnerfragestunde

27

Fragen und Anregungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:40 Uhr

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