mandari

Verbandsausschuss

Montag, 06. Dezember 2021 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (52)

1

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
1

Haushalt 2022

1

Vorlagen der Bezirksregierungen

1.1

Förderprogramm 2022 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes - Kenntnisnahme und Beschlussfassung

1.1

Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Geschäftsführung

Nicht-öffentlich
1.1.1

Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2022 - Drucksache 14/0323-1

1.2

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022

1.2

Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022

1.3

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2022

1.4

Information zum Projekt 'Citybahn Essen' - Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan und den Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW

2

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

2

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

2

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
2.1

Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr Beschluss zur zweiten Beteiligung

2.1

Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2020

2.2

Änderungsverfahren 41 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 41 Abs. 3 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW)

2.2

Standortmarketingkampagne 'Metropole Ruhr - Stadt der Städte' - Zum Imagewandel der Metropole Ruhr - Evaluation und Imageanalyse durch das Institut für Zielgruppenkommunikation (IfZ)

2.3

15. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher-Lippe in der Stadt Marl Veranlassung der Bekanntmachung

2.4

Sachlicher Teilplan Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr Veranlassung der Bekanntmachung

3

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

3

Anfragen und Mitteilungen

3.1

Regionales Wohnungsmarktkonzept Hier Sachstand und weiteres Vorgehen

3.1

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zeitplan des Regionalplans Ruhr

3.2

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verzicht auf die Darstellung von BSAB-Flächen im Regionalplan Ruhr

3.3

Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Fragen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

4

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

4.1

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr - Endbericht

5

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

5.1

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2022

5.2

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nutzung von Pestiziden in den Wäldern von RVR Ruhr Grün

5.3

Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ökologisches Controlling

6

Vorlagen aus dem Referat Rechnungsprüfung

6.1

Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019, Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2019

7

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

7.3

Ersetzungsvorlage Sachstandsbericht zur Haldenentwicklung in der Metropole Ruhr

7.4

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der Solbadhalde in Oberhausen

7.5

Die industrielle und klimafreundliche Erneuerung der Metropole Ruhr vorantreiben - Einrichtung der regionalen Koordinierungsstelle für Wasserstoff

7.6

Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2019

7.7

Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW Grundsätze über Art, Dauer und Umfang der Ermächtigungsübertragung

7.8

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.04.2021 - 30.09.2021 für das Haushalts-jahr 2021 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

7.9

Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Regionalverbandes Ruhr

8

Anfragen und Mitteilungen

45

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
46

Tischvorlagen

47

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

48

Bestellung und Abberufung der Schriftführung nebst Stellvertretung für die 14. Wahlperiode

49

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

50

Verabschiedung des Haushaltes 2022 Hier: Veränderungen im Haushalt zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR

51

Änderungsantrag zur Vorlage 14/0409 'Einführung Livestreaming der Sitzungen der Verbandsversammlung'

52

Ersetzungsvorlage Regionalplan Ruhr für das Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr Beschluss zur zweiten Beteiligung Hier: Aufstellung eines Sachlichen Teilplans 'Gewinnung oberflächennaher Bodenschätze'

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.04.2022 · 296.6 KB

Details

Ende
11:40 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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