Bezirksvertretung 10
Dienstag, 26. November 2019 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 10
Tagesordnung (64)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften vom 24.09.2019 und 08.10.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Berichte und Verwaltungsvorlagen
Organisation des Otto-Ohl-Hauses - Berichterstattung durch die Leiterin, Frau Sander -
Ergebnis: vertagt
Organisationsentwicklung und Personalkonzept der Freizeitstätte Garath - Berichterstattung durch den Leiter des Jugendamtes, Herrn Horn -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, Stadtbezirk 10 - Umbau und Sanierung (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des regionalen Schnellbuskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trödelmärkte in Garath Zentrum Ost im 1. Halbjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stettiner Straße - Einrichtung von Längsparkplätzen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2019 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2019 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirkssportanlage Koblenzer Straße - Teilerneuerung Kunstrasen * Unterlagen werden nachgereicht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2019, Unterhaltung von Grundstücken und baulicher Anlagen im Stadtbezirk 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Geldautomat in Hellerhof
Ergebnis: zurückgestellt
Servicestelle der Stadtsparkasse Düsseldorf in Hellerhof
Ergebnis: schriftlich beantwortet
E-Mobilität in Garath und Hellerhof - Ursprungsanfrage 170/ 171/2017 vom 28.11.2017 -
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand der Wälder im Bezirk Garath/Hellerhof
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Einrichtung eines zusätzlichen Haltepunktes in Düsseldorf Hellerhof für die S-Bahn Linie S 6, für die Nachtfahrten von Köln kommend in Richtung Düsseldorf Flughafen und umgekehrt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Relation des Hundesteueraufkommens zu den Kosten für die Entsorgung von Hundekot belasteten Grünschnitts
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Auswirkungen der Umweltspuren - Anfrage von Herrn Fischer (REP) -
Ergebnis: zurückgestellt
Inanspruchnahme der Leistungen nach dem SGB II Bedarfe für Bildung und Teilhabe bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Müllabfallstandorte unter Flur - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zurückgestellt
Schnellladestationen für Elektrofahrzeuge im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgestellt
LEG-Wohnungen in Düsseldorf-Garath - Anfrage des Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung des Parkplatzes/Fahrweges parallel zur Frankfurter Str. stadteinwärts in Höhe Hellerhofweg - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktueller Anteil von Mietwohnungen und geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: vertagt
Wohnungsleerstand und Zweckraumzweckentfremdung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsunfälle an der Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Straße - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgestellt
Frischluftschneisen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Krause (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgestellt
Tags und Graffitis in Hellerhof - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anreicherung des Straßenbegleitgrüns in Hellerhof - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Wohnraumbelegung in der BV 10 - Anfrage von Herrn Fischer (REP) -
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Überprüfung der Dehnungsfugen und Kanaldeckel auf der BAB 59 oberhalb des Garather Hauptzentrums - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vortrag zur künftigen Verkehrsanbindung des Stadtbezirks an die Düsseldorfer Innenstadt - Antrag des Herrn Dietrich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Rattenbekämpfung - Antrag des Herrn Ries (FWG) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bau von Ladestationen für Elektro-Autos und E-Bikes - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bushaltestelle und Betriebszeiten Linie SB 57 - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch der morschen Bänke in der Leo-Baeck Straße - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehr ökologisches Handeln im Stadtbezirk 10 - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrräder in der Fussgängerzone - Antrag von Herrn Fischer (REP) -
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Informationsvorlagen
Lärmaktionsplan III
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von Werbeanlagen im Stadtbezirk 10
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
S-Bahn-Anbindung des Stadtbezirks 10 - Informationsvorlage zum Beschluss 170/ 185/2018 vom 27.11.2018 –
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag Rudolf-Breitscheid-Straße 71, - Informationsvorlage zur Errichtung einer Pferde-Führanlage -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung der Ehrenamtskarte - Informationsvorlage zum Beschluss 170/ 103/2019 vom 25.06.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der Offenen Ganztagsschule im Primärbereich - Ergänzende Information zur Vorlage SCHUA/015/2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis der Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplanes 2020 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anliegerbeiträge für die Aufstellung neuer Laternen an der Peenemünder Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/032/2019 vom 24.09.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehrenamtliche „Senioren-Sicherheitsberater“ in Düsseldorfer Stadtbezirken - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/001/2019 vom 24.09.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirksbezogenen Grund- und Trinkwasserqualität im Lichte der Klimaerwärmung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/018/2019 -
Ergebnis: vertagt
Räume für die Montessori-Grundschule, Emil-Barth-Straße 45, Beantwortung der Nachfrage zur Informationsvorlageder Vorlage BV10/006/2019 vom 24.09.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbreiterung des Gehwegs und Umgestaltung der Zufahrt zum Wertstoffhof entlang der Feuerwache - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/063/2019 vom 08.10.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einladung der im Stadtbezirk 10 ansässigen Wohnungsgesellschaften in eine Sitzung der BV 10 - Informationsvorlage zum Beschluss 170/101/2019 vom 25.06.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Garather Kinderparlament, Informationen aus der Sitzung vom 29.10.2019 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.11.2019
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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