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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 04. November 2014 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (19)

  1. 1

    FOTOTERMIN RATSSAAL 17.45 Uhr

  2. 2

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag des Stadtsportverbandes Herzogenrath e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugendhilfeausschuss, Integrationsrat, Bildung, Sport und Kultur, Umwelt- und Planungsausschuss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Regelung Einwohnerfragestunde - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung hier: Antrag der Piratenfraktion vom 13.10.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Druckkostenermittlung und Umstellung auf elektronische Informationen der Stadtverordneten hier: Antrag der Piratenfraktion vom 24.09.2014

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2014

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

  12. 11.1

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe im Flüchtlingswesen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 11.2

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Produkt Brandschutz im Haushaltsjahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 12

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 12.1

    Anregung nach § 24 GO der Gruppe Attac-Wurmtal vom 24.08.2014 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE sowie der Piratenfraktion vom 24.07.2014 Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 29.09.2014 hier: Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 13

    Informationen und Anfragen

  17. 14

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  18. 15

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  19. 16

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:23 Uhr

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