Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 04. November 2014 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (19)
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1
FOTOTERMIN RATSSAAL 17.45 Uhr
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2
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Zusammensetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Antrag des Stadtsportverbandes Herzogenrath e.V.
beschlossengeändert beschlossen
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7
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugendhilfeausschuss, Integrationsrat, Bildung, Sport und Kultur, Umwelt- und Planungsausschuss
beschlossengeändert beschlossen
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8
Regelung Einwohnerfragestunde - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung hier: Antrag der Piratenfraktion vom 13.10.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Druckkostenermittlung und Umstellung auf elektronische Informationen der Stadtverordneten hier: Antrag der Piratenfraktion vom 24.09.2014
beschlossengeändert beschlossen
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10
Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2014
zur Kenntnis genommen -
11
Leistung über- und außerplanmäßiger Ausgaben
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11.1
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe im Flüchtlingswesen
beschlossenungeändert beschlossen
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11.2
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Produkt Brandschutz im Haushaltsjahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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12.1
Anregung nach § 24 GO der Gruppe Attac-Wurmtal vom 24.08.2014 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE sowie der Piratenfraktion vom 24.07.2014 Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 29.09.2014 hier: Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Informationen und Anfragen
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14
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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15
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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16
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:23 Uhr
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