Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 04. Juni 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (33)
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 28.04.2008 hier: Abrechnung von Online-Fraktionssitzungen, Aufwandsentschädigung für stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse hier: Digitale Ratsarbeit
Aufhebung des Sperrvermerks für die Ersatzbeschaffungen von MLF Fahrzeuge
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2019
Bevorrechtigung Fahrradstraße Ackerstraße
Förderung des Sports; Novellierung der Ziffer 3.7. der Richtlinien zur Förderung des Sports incl. Anhebung der Pauschalzuschüsse für Energiekosten im Rahmen der Sportförderung
Richtlinien zur Förderung des Sports; - Vergünstigung für das Schwimmen in den städtischen Bädern Ziffer 3.9
Sonntagsöffnung der Bücherei
Theater im Fluss Zuschuss zu einer Personalstelle
Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Stadt Kleve
Zuschuss an den Klever Jugendwerk e.V.
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Kleve - Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 2-251-1 für den Bereich Emmericher Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 1-061-3 für den Bereich Hornstege/ Albersallee hier: erneuter Beschluss der Offenlage und Beschluss der Verkleinerung des Geltungsbereichs
1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-258-3 für den Bereich Kranenburger Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Einleitung und Offenlage
Bebauungsplan 1-031-12 für den Bereich Nassauerallee/ Friedrich-Ebert-Ring hier: Beschluss der Einleitung und Offenlage
Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Planung eines Radwegs zwischen der Ortslage Griethausen und der L8 im Zuge der Deichsanierung Xanten-Kleve
Jahresabschluss 2019 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2019 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2019 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) B
Straßenbeleuchtung, LED-Einsatz und Insektenschutz hier: Antrag der Fraktion „Unabhängige Klever“ vom 12.11.2019 zum Einsatz von „True Amber LEDs“
Mitteilungen
Anfragen
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Digitalisierung an Schulen
Entfernung abgestorbener Bäume
Schleuse Brienen
Häusliche Gewalt
Zukunftsnetz Mobilität
Entfernung abgestorbener Bäume
Brandschutzbedarfsplan
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:36 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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