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Bezirksvertretung 9

Freitag, 05. Mai 2023 um 16:05 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (58)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 10.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Unfallstatistik und Kriminalitätsentwicklung 2022 im Stadtbezirk 9

6

Verwaltungsvorlagen

6.1

Bauvoranfrage, Oerschbachstraße 10 - Errichtung Hallenneubau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses gemäß Ziffer 2.13 GA Bau in Verbindung mit der ZO „Erweiterung und Umbau der Grundschulen KGS ST Cäcilia und GGS Benrath, Erich-Müller-Str. 31 in Benrath zur Erhöhung der Zügigkeit"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.3

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für einen „Ersatzneubau der GGS Selma-Lagerlöf und der KGS Hermann-Gmeiner am Standort Schillstraße 7“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6.4

Strategie zum Parkraummanagement

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

6.4.1

Strategie zum Parkraummanagement - Ergänzungsantrag zu TOP 6.4 der BV9 Sitzung am 05.05.2023

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.5

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anfragen aus früheren Sitzungen

7.1

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: beantwortet

7.2

Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

7.3

Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

7.4

Huvestraße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: beantwortet

7.5

Beidseitiges Parken auf dem Gehweg Marschnerstraße - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.6

Hügelstraße EU Richtlinien - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: beantwortet

8

Aktuelle Anfragen

8.1

Grundwasserkontamination im Schlosspark Benrath

Ergebnis: beantwortet

8.2

Aufstellen von Basketballkörben in Benrath und Urdenbach auf öffentlichen Flächen

Ergebnis: vertagt

8.3

Bäume am Kamper Acker

Ergebnis: beantwortet

8.4

Grünordnungsplan II

Ergebnis: beantwortet

8.5

Hundewiese Itter

Ergebnis: beantwortet

9

Anträge

9.1

Pop-up-Radstreifen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.2

Zebrastreifen Auf‘m Rott

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.3

Errichtung eines Bouleplatzes im Grünzug Hassels

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Errichtung von Trinkwasserzapfstellen auf Kinderspielplätzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Parken an der Kappeler Straße

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.6

Erhöhung der Sicherheit für den Radverkehr auf der Hasselsstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.7

Radverkehr auf der Benrather Schloßallee

Ergebnis: abweichend beschlossen

9.7.1

Radverkehr auf der Benrather Schloßallee - Änderungsantrag zur Vorlage BV9/094/2023

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.8

Radverkehr Benrather Schloßallee

Ergebnis: zurückgezogen

9.8.1

Radverkehr Benrather Schloßallee - Änderungsantrag zur Vorlage BV9/095/2023

Ergebnis: zurückgezogen

10

Verfügungsmittel

10.1

hood projects - Gruppenausstellung #actsofpostvandalism

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.2

Wir in Wersten e.V. - Osterfeuer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Wir in Wersten e.V. - Werstenrallye 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.4

St. Sebastianus-Schützenverein e. V. Düsseldorf Holthausen - Seniorenvormittag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.5

LVR-Karl-Tietenberg-Schule, FS-Sehen - Ausstattung der Goalball-Mannschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.6

Wir in Wersten e.V. - Bienenlauf 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.7

KG Düsseldorfer Räbbelche 1962 e. V. - Uniformteile 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.8

Chorverband Düsseldorf e.V. - Kultur Zuschuss 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.9

Seniorenrat Düsseldorf - Senioren-Aktionstag auf dem Kamper Acker 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.10

GGS Urdenbach - Theaterprojekt "Mein Körper gehört mir" 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.11

SG Benrath-Hassels 1910/12 e.V. - Umzäunung Beachvolleyball-Feld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.12

AWO Familienglobus gGmbH: Familientreff Holthausen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.13

Katholische Kirchengemeinde St. Antonius und St. Elisabeth

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Informationsvorlagen

11.1

Ampelschaltung Kölner Landstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV9/133/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Streuobstwiese Am Broichgraben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Verbindung zwischen „Schöne Aussicht“ und Bonner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Durchgängiges Tempo 30 auf der Ickerswarder Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Mobilitätsstationen im Bezirk 9

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Ampelschaltung Werstener Kreuz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:04 Uhr

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