Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (31)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.10.2012

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Ausleihe elektronischer Medien

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1475
5. 3.2

   Automatisierte Medienrückgabe / Rücksortieranlage

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1476
6. 3.3

   Festbetragsbudget für den Trägerverein Frauenhaus e.V.

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1733
7. 3.4

   Bürgerhaushalt 2013

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1794
8. 3.4.1

   Bürgerhaushalt 2013 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur VO/2012/1794

   • Antrag VO/2012/1920
9. 3.5

   Haushaltssicherungskonzept 2013

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/1790
10. 3.6

    Anteilige Ko-Finanzierung der Euregio Marktoffensive Niederlande

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1792
11. 3.7

    Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1793
12. 3.7.1

    Abschließende Beratung des Haushalts 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 / Änderungsantrag zur VO/2012/1793

    • Antrag VO/2012/1921
13. 3.7.2

    Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016; Änderungsantrag - hier: Mehrbedarfsliste über Zuschussanträge gem. Anlage 3

    • Antrag VO/2012/1912
14. 3.7.3

    Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016, Änderungsantrag - hier: Änderungen zum Verwaltungsentwurf HH 2013

    • Antrag VO/2012/1913
15. 3.7.4

    Abschließende Beratung des HH 2013 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2016 und Investitionsprogramm 2013 - 2016, Änderungsantrag - hier: Änderungen zum Verwaltungsentwurf HH 2013 ESP, Produkte etc.

    • Antrag VO/2012/1914
16. 3.8

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2013

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1659-02
17. 3.9

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung sowie der Abwasserbeseitigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1805
18. 3.10

    Wirtschaftsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1884
19. 3.11

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 11. Dezember 2012 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1762
20. 3.12

    Fortführung des Projektes Quartiersanierungsmanagement Sonnenhügel in einem anderen Stadtquartier

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/1906
21. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

22. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

23. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

24. 7

    Mitteilungen und Anfragen

25. 7.1

    Konsolidierter Gesamtabschluss 2011 des Konzerns Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1739
26. 7.2

    Wirtschaftlichkeitsprüfung freier Träger

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1656
27. 7.3

    Berichtswesen Zwischenbericht zum 30.09.2012 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1780
28. 7.4

    Berichtswesen - Zwischenbericht zum 30.09.2012 des Sonderbudgets Finanzen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1769
29. 7.5

    Zwischenbericht zum 30.09.2012 - Zusammenfassung der Berichte

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1773
30. 7.6

    Erstattung von Verwaltungsgemeinkosten zugunsten finanzschwacher Träger

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2012/1852
31. 7.7

    Erstattung von Verwaltungsgemeinkosten zugunsten finanzschwacher Träger

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/1898