Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 12. März 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (81)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 29.01.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben - nicht besetzt-
Nicht-öffentlichEinführung der Linie 400 und des CityTaktPlus sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umsetzungskonzept für Kleinwindkraftanlagen -Haushaltsbegleitbeschluss 2022, Nr. 178-
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12-gruppiger Neubau der Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Mackenrothweg 11-13 nach Abbruch der Bestandsgebäude
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Festlegung des KRiS- Betrachtungsraumes Schüren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pilotprojekt Biorezeptiver Zement für Moosflächen- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussverfolgung (Zaundurchlässe für Igel, Aufhellung Asphalt gegen Wärmeinseln) (DIE LINKE +)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhellung Asphalt gegen Wärmeinseln- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trinkwassersysteme- Gemeinsamer ZE-Antrag (SPD + B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimafaktor bei städtischen Bauvorhaben-Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: eingebracht
Kältenetz- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2025 TV Kältenetz-Bitte um Stellungnahme (SPD) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mieterstrom und Photovoltaikausbau- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jung kauft Alt-Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.03.2025 TV Jung kauft Alt- Gemeinsame Bitte um Stellungnahme (CDU u. B'90/Die Grünen)- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2025 TV Errichtung einer Leichtbau Sporthalle am Schulkomplex (SK) Husen, Abbruch der 1-fach-Sporthalle Roncalli-Grundschule und Neubau einer 3-fach-Sporthalle am SK Husen-Nachtrag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes - nicht besetzt-
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichStadterneuerung Westerfilde & Bodelschwingh: Durchführungsbeschluss zur Fortführung des Quartiersmanagements
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh“, Baumpflanzungen in der Straße „Mosselde“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerung Nordstadt - Mehrbedarfe Auftrag Vorbereitende Untersuchungen im Sanierungsverdachtsgebiet Dortmund Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichTätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen - Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsleerstand auf der Brückstrasse-Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2025 TV Wohnungsleerstand auf der Brückstrasse- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Belegungsrechte DOGEWO- Vorschlag zur TO (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 04.03.2025 + Belegungsrechte DOGEWO- ZE Antrag (DIE LINKE+) Nachtrag
Ergebnis: eingebracht
Leerstand Eichwaldstraße in Wickede- Vorschlag zur TO ( DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2025 + Leerstand Eichwaldstraße in Wickede- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung und Erweiterung des geförderten Wohnraumbestandes- Vorschlag zur TO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2025 + Sicherung und Erweiterung des geförderten Wohnraumbestandes- Bitte um Stellungnahme (SPD) -Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mieterschutzverordnung- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichÖkologisches Waldkonzept für den Stadtwald DortmundBeschluss zu TOP 3.8.1 der Sitzung des Rates der Stadt Dortmund am 21.09.2023Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Partnerschaft im Bereich Klimaanpassung- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.03.2025 TV Partnerschaft im Bereich Klimaanpassung- ZE Antrag (SPD- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuer See in Dortmund Wickede- ZE Antrag (DIE LINKE +) -lag bereits vor-
Ergebnis: eingebracht
Neuer See in Dortmund Wickede-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Höchstpegelstand Wickeder Waldsee-Vorschlag zur TO (DIE LINKE +)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2025 + Höchstpegelstand Wickeder Waldsee-ZE Antrag (DIE LINKE +) - Nachtrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Klimaschutzziele-Gemeinsame Bitte um Stellungnahme (CDU u. B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Digitalisierung der Energieberatung- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichIntegriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Huckarde 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Regionalplan Ruhr: 1. Änderung - Windenergiehier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf der ersten Änderung des Regionalplans Ruhr im Rahmen der Beteiligung gem. § 9 ROG i.V.m. § 13 LPlG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 - Evinger Straße/Bergstraße -; hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 106 Änderung Nr. 9 – Rheinische Straße – im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beifügung einer aktualisierten Begründung III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; 84. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauuungsplanes Ap 235 - westlich Emschertal-Grundschule - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 223 - Emschertal-Grundschule -, Ap 234 - Sichterweg -, Ap 126 Änderung Nr. 3)Hier: I. - VI. Entscheidung über Stellungnahmen, VII. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 84. Änderung des Flächennutzungsplanes, VIII. Feststellungsbeschluss, IX. Beifügung einer aktualisierten Begründung zum Bebauungsplan Ap 235, X. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch-lag bereits vor-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartiersgaragen-Prüfbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastunterstände-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klima-Checkliste Bauleitplanung - hier: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen aus der Sitzung des AKUSW am 31.05.2023 (DS-Nr.: 31660-23/1)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimarelevanz in Verwaltungsvorlagen - lag bereits am 12.06.2024 vor, korrespondiert mit TOP 8.10 - ZE Antrag (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Transformationspotenziale großflächiger Parkplätze- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Virtual Reality - Simulation zur Stadtplanung- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interdisziplinäre Planung- Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2025 + Interdisziplinäre Planung-Bitte um Stellungnahme (SPD) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen- nicht besetzt-
Anfragen- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:44 Uhr
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