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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 07. Oktober 2025 um 17:09 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1.a

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

1.b

Ehrung ausscheidender Mitglieder des Rates

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a.1

Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.07.2025 hier: Gemeinschaftsunterkunft Seibelstraße

4.b

Anfrage der AfD-Fraktion vom 21.07.2025 hier: Brände in Flüchtlingsunterkünften

4.b.1

Anfrage der AfD-Fraktion vom 21.07.2025 hier: Brände in Flüchtlingsunterkünften

5

Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.07.2025 hier: Gemeinschaftsunterkunft Seibelstraße

5

Fraktionsanträge

5.a

Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2025 hier: Bekanntgabe der Vergabeverfahren

6

Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann hier: förmliche Erklärung des Einvernehmens - Anlage zum Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Kreises Mettmann

7

Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW) hier: Beschluss zur Ausübung der Antragsberechtigung

8

Behandlung der Bilanzierungshilfe ab dem Jahr 2026 hier: Bilanz Aktiva 2023, Zeile 0: Aufwendungen zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit

9.a

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Fahrzeugausfall/Kompensationsmaßnahmen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug

9.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Nachzahlungen an diverse Träger von Kindertageseinrichtungen

9.c

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: hier: Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz

9.d

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Erstattungszinsen

9.e

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz

10

Heimatpreis 2025 Auswahl von 6 Vorschlägen aus den Einsendungen des Online-Verfahrens vom 10.09. - 29.09.2025

11

Verschiedenes

12

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
13

Anfragen

Nicht-öffentlich
14

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
15

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.10.2025 · 201.2 KB

Details

Ende
18:48 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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