Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 22. November 2016 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (26)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 sowie Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Abwasserbeseitigung, hier: VIII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2016/311: Abwasserbeseitigung, hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstüc…
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8
Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) sowie der Stadtentwicklungsverwaltungsgesellschaft mbH Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Prüfaufträge im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 Hier: Zwischenbericht zur Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Fortschreibung der Bedarfsplanung "Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in anderen Betreuungsformen" hier: Zwischenbericht
beschlossenungeändert beschlossen
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11
ENERGETICON gGmbH; Auflösung der Stiftung "Bergbaumuseum Grube Anna II" und Aktivierung des Stiftungskapitals
beschlossenungeändert beschlossen
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12
§ 2b UStG; Abgabe einer Optionserklärung
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636510 "Tageseinrichtung für Kinder -freie Träger-" und 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städt. Trägerschaft und in Tagespflege"
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 (Verzinsung der Gewerbesteuer)
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Informationen und Anfragen
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16
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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17
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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18
Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
nicht öffentlich
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19
Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Innovations- und Gewerbepark Herzogenrath
nicht öffentlich
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20
Verkauf eines Baugrundstückes "Auf den Heggen"
nicht öffentlich
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21
Installation eines Buchungsportal für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder
nicht öffentlich
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22
Verlängerung Novell Maintenance (Wartungs- und Lizenzvertrag)
nicht öffentlich
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23
Europaweite Ausschreibung "Betreibung der Flüchtlingsunterkunft An der Waidmühl" hier: Aufhebung der Ausschreibung
nicht öffentlich
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24
Anmietung weitere Objekte zur Unterbringung von Flüchtlingen
nicht öffentlich
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25
Erweiterung der Datenleitungen/Breitbandanbindungen regio-iT
nicht öffentlich
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26
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:02 Uhr
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