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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 22. November 2016 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (26)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 sowie Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Abwasserbeseitigung, hier: VIII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008 und die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2016/311: Abwasserbeseitigung, hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstüc…
  8. 8

    Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) sowie der Stadtentwicklungsverwaltungsgesellschaft mbH Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Prüfaufträge im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 Hier: Zwischenbericht zur Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Fortschreibung der Bedarfsplanung "Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in anderen Betreuungsformen" hier: Zwischenbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    ENERGETICON gGmbH; Auflösung der Stiftung "Bergbaumuseum Grube Anna II" und Aktivierung des Stiftungskapitals

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    § 2b UStG; Abgabe einer Optionserklärung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636510 "Tageseinrichtung für Kinder -freie Träger-" und 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städt. Trägerschaft und in Tagespflege"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 (Verzinsung der Gewerbesteuer)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Informationen und Anfragen

  16. 16

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  17. 17

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  18. 18

    Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

    nicht öffentlich

  19. 19

    Verkauf eines Gewerbegrundstücks im Innovations- und Gewerbepark Herzogenrath

    nicht öffentlich

  20. 20

    Verkauf eines Baugrundstückes "Auf den Heggen"

    nicht öffentlich

  21. 21

    Installation eines Buchungsportal für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder

    nicht öffentlich

  22. 22

    Verlängerung Novell Maintenance (Wartungs- und Lizenzvertrag)

    nicht öffentlich

  23. 23

    Europaweite Ausschreibung "Betreibung der Flüchtlingsunterkunft An der Waidmühl" hier: Aufhebung der Ausschreibung

    nicht öffentlich

  24. 24

    Anmietung weitere Objekte zur Unterbringung von Flüchtlingen

    nicht öffentlich

  25. 25

    Erweiterung der Datenleitungen/Breitbandanbindungen regio-iT

    nicht öffentlich

  26. 26

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:02 Uhr

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