Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 02. Dezember 2010 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (27)
Mitteilungen der Verwaltung
Kommunale Verfassungsbeschwerden gegen die finanziellen Folgen des Kinderförderungsgesetzes (KiföG)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
1.000 Schulen-Programm
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Sachstand SGB II
Mitteilungen der Verwaltung, hier: Verkehrssituation Schöffengasse
Sachstand Leitziele 2015+
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines eigenen Jugendamtes
Sportförderkonzept
Sportförderkonzept der Stadt Nettetal
Vorabbewilligung von Förderanträgen im Rahmen der Sportförderung
Errichtung einer weiteren Hütte auf dem Gelände der Freizeitanlage an der Kreuzmönchstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 21.12.1988 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 19.12.2007
Gebührenbedarfsberechnungen 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm der Spielzeit 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Demographiekatalog
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Vertragsangelegenheiten
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mittelbare Beteiligung an der VIT GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzangelegenheiten
Richtlinien der Stadt Nettetal über den Verkauf stadteigener Wohnbaugrundstücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Peter Hinsbeck vom 26.07.2010 auf Bezuschussung der Saalsanierung des Jugendheimes in Hinsbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.12.2010
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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