Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 10. Dezember 2015 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (99)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bestellung eines Schriftführers
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anträge
CDU
CDU Antrag Nr. 314/2015
Ergebnis: einstimmig
CDU Antrag Nr. 320/2015
Ergebnis: einstimmig
CDU Antrag Nr. 313/2015
Ergebnis: einstimmig
SPD Antrag Nr. 318/2015
Ergebnis: einstimmig
SPD Antrag Nr. 319/2015
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
FDP
B90 Antrag Nr. 315/2015
Ergebnis: einstimmig
B 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: Kenntnisnahme
ABG
Mein Grevenbroich Antrag Nr. 260/15
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
Die Linke/Piraten
Die Linke/Piraten Antrag Nr. 311/2015
Ergebnis: einstimmig
CDU u. SPD Antrag Nr. 317/2015
Ergebnis: einstimmig
Gemeinschaftsanträge
Abberufung der Beigeordneten Barbara Kamp
Ergebnis: mehrheitlich bei
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
ABG
Mein Grevenbroich
Die Linke/Piraten
Dringlichkeitsentscheidungen
15. Änd. FNP - Aufhebung Feststellungsbeschluss + ern. Auslegung
Ergebnis: einstimmig
Mittelbereitstellungen
Toilettenanlage Grundschule Kapellen
Ergebnis: einstimmig
Verbandsrat Erftverband
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung RechnungsprüfungsA
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Beschlussfassung über das Ergebnis
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
18. Änd. FNP SO 2 und 9 Am Hammerwerk- Aufst.+ Öffentlichkeitsbet.
Ergebnis: einstimmig
G 211 Aufst.+Öff.Bet.
Ergebnis: einstimmig
1. Änd.K30 - Aufst.beschl
Ergebnis: einstimmig
Hof- u.Fassadenprogramm ISEK
Ergebnis: einstimmig
Stellungnahme Rhein.Braunkohlerevier
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung SchulA
OGS Elternbeitrag Flüchtlinge
Ergebnis: einstimmig
Antrag auf Namensgebung KGM
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung Jugendhilfeausschuss
Änderung der bestehenden Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig
Erstellung eines Fachkonzeptes
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung HFD-A vom 19.11.2015
Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B
Ergebnis: mehrheitlich bei
FDP Antrag Nr. 316/2015
Ergebnis: einstimmig
Richtlinien nach § 70 Abs. 3 der Gewerbeordnung
Ergebnis: einstimmig
Ordnungsbehörd. VO über die zusätzliche Zul. von Waren des täglichen Bedarfs auf Wochenmärkten
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung BauA
Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung BetriebsA
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasseranlagen für das Jahr 2016
Ergebnis: einstimmig
Abwassergebührenkalkulation 2016
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung Landschafts- & UmweltA
Friedhofsgebühren 2016
Ergebnis: mehrheitlich bei
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2016
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung WahlprüfungsA
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gültigkeit der Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin
Ergebnis: einstimmig
Gültigkeit der Stichwahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin
Ergebnis: einstimmig
Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2016 bzw. persönliche Erklärungen von Einzelratsmitgliedern zum Haushalt 2016
Beantwortung Anträge
FDP, Anfrage Nr. 95/14
Ergebnis: einstimmig
AGB Antrag Nr. 223/15 - Überarbeitung der Richtlinien zur Genehmigung von Veranstaltungen
Ergebnis: einstimmig
Mein GV, Antrag Nr. 224/15
Ergebnis: einstimmig
CDU, Antrag Nr. 232/15
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Anträgen aus den letzten Sitzungen
Ergebnis: einstimmig
SPD, Antrag Nr. 293/2015
Ergebnis: einstimmig
Antrag der Fraktion Mein Grevenbroich (Antrag 304/15)
Ergebnis: einstimmig
Antrag Beteiligungsmanagement
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anfragen
Sammelbeantwortung Anfragen
Ergebnis: einstimmig
FDP, Anfrage Nr. 197/15
Ergebnis: einstimmig
FDP, Anfrage Nr. 219/15
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Mitteilungen BM
Gremien
Details
- Ende
- 21:27 Uhr
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