Kreistag
Dienstag, 15. Dezember 2015 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (37)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten
Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Landrat des Rhein-Kreises Neuss am 13.09.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Anträge auf Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linken vom 03.12.2015 zur Aussschussumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzeichnis der über-/außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage des Wirtschaftsplanes 2016 des Kreiskrankenhauses Grevenbroich
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorlage des Wirtschaftsplanes 2016 des Kreiskrankenhauses Dormagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Seniorenhäuser Rhein-Kreis Neuss
Wirtschaftsplan für das Jahr 2016 für die Seniorenhäuser des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 für das Seniorenhaus Korschenbroich - Raumoptimierung während des Umbaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitgliedschaft im Health Region Cologne/Bonn e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung neuer Bildungsgänge am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines neuen Bildungsgangs am BBZ Neuss-Weingartstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit eines Bildungsgangs am BBZ Neuss-Hammfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbindliche Pflegebedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Zonser Grind)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen - (FFH-Gebiet Knechtstedener Wald)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich - (FFH-Gebiet "Ilvericher Altrheinschlinge"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Vereinfachte Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch, Kaarst, Korschenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührensatzung für den Rettungsdienst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren und -entgelte 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgelte für die Nutzung des Gewerbeschadstoffmobils
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/ Die Aktive vom 02.12.2015 zum Thema: Resolutionen im Kreistag und in den Ausschüssen sind auf ein Minimum zu beschränken!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfratkion Die Linke vom 23.11.2015 zum Thema "Informationsveranstaltung, durch den Verein Freifunk Rheinland, zum Thema Freifunk für Kreistagsabgeordnete, sowie interessierte aus der Verwaltung"
Mitteilungen
Flüchtlingsbericht
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke zum Thema "Quecksilberausstoß Kohlekraftwerke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Kreistagsfraktion ZENTRUM vom 10.12.2015 zum Kreiskrankenhaus Dormagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der CDU und FDP Kreistagsfraktion zum Thema "Rückkehr aus dem Gemeinsamen Lernen"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.12.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:27 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz