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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 03. Februar 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (29)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2015

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2015

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2015

4.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.1

Bürgerbeschwerden gegen die Erhöhung der Grundsteuer B

6.

Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 4. Quartal 2015

7.

Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen

8.

Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

9.

Anträge und Anfragen

9.1

Entwicklung der Musikschule

10.

Bekanntgaben

11.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2015

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2015

13.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.11.2015

14.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

15.

Bürgeranträge und Beschwerden

15.1

Beschwerde zu einem städtischen Wirtschaftsweg

16.

Anträge und Anfragen

16.1

Hundesteuer; hier: Bestandsaufnahme

17.

Bekanntgaben

18.

Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen

19.

Vermarktung des städtischen Grundstückes in der Gemeinde Erndtebrück

Ergebnis: Einstimmig

20.

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen

21.

Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,- €

22.

Vergabe zur Erstellung eines Verkehrskonzeptes

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen

23.

Verkauf einer landwirtschaftlichen Nutzfläche im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.02.2016

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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