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Ausschuss für Umwelt und Planung

Mittwoch, 23. September 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (26)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 16.06.2015

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 16.06.2015

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Antrag nach §16 BImSchG zur Änderung einer bestehenden Biogasanlage durch Neubau eines zweiten Gärrestendlagerbehälters östlich von Dom-Esch Hier: Planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

5.

Antrag nach § 4 BImSchG für die Errichtung von 2 Windkraftanlagen WKA hier: Planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

17. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen, für den Bereich zwischen Bahnanlage, Roitzheimer Straße und der Straße An der Vogelrute ("Parkhaus City-Süd") a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

19. Flächennutzungsplanänderung der Kreisstadt Euskirchen/Ortsteil Frauenberg , für einen Bereich innerhalb des Sportplatzgeländes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

8.

Bebauungsplan Nr. 93, 2.Änderung, der Stadt Euskirchen/Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen B 51, Thomas-Esser-Straße und dem Wall östlich der Zeppelinstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung/Ortsteil Billig, im Bereich östlich der Traubenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit c) Beschluss zur Änderung nach Auslegung d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung im Ortsteil Billig im Bereich östlich der Traubenstraße hier: Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Bebauungsplan Nr. 21/Ortsteil Stotzheim für den Bereich zwischen Hardtstraße, Von-Heimbach-Straße, Arkturstraße und dem Stotzheimer Friedhof a) Auslegungsbeschluss b) Beteiligung der Öffentlichkeit c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Bebauungsplan Nr. 84, 2. Änderung, für einen Bereich zwischen Von-Siemens-Straße und Fuß- und Radweg zur Carl-Benz-Straße (ehem. Rosental) a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Bebauungsplan Nr. 86, 1. Änderung/Ortsteil Euskirchen für einen Teilbereich zwischen Keltenring und der Straße "Am Schwalbenberg" a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Bebauungsplan Nr. 110, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich nördlich der Unitasstraße a) Ergebnis der Bürgerinformation b) Änderung des Geltungsbereiches c) Änderung der städtebaulichen Planung d) Erneuter Auslegungsbeschluss e) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15.

Bebauungsplan Nr.120 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich südlich der Engelbert-Goebel-Straße Hier: Sachstand zum Verfahrensstand

Ergebnis: Ohne Abstimmung

16.

Integriertes Handlungskonzept (IHK) für den Ortsteil Kuchenheim Hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Ohne Abstimmung

17.

Integriertes Handlungskonzept für die Innenstadt Euskirchen

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 2 dagegen, 6 Enthaltungen

18.

Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

19.

Nahversorgung für das nördliche Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

20.

Benennung eines Weges im Ortsteil Kirchheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

21.

Benennung von Straßen im Ortsteil Flamersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

22.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.09.2015

Details

Ende
19:57 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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