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Kreistag

Montag, 25. November 2019 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (39)

1

Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2019

2

Einwohnerfragestunde

3

Innensanierung der Rundsporthalle am Hans-Böckler-Berufskolleg Marl (Baubeschluss)

4

Fortführung des Landesförderprojektes KOMM-AN NRW im Jahr 2020

5

Fortführung des Landesförderprojektes NRWeltoffen im Jahr 2020

6

Beitritt zum Landesrahmenvertrag für Leistungen der Eingliederungshilfe

7

Vestischer Klimapakt – Erste Maßnahmen und weiteres Vorgehen

7.1

Antrag der Kreistagsfraktion der SPD -Bezuschussung des NRW-Azubi-Tickets-

7.2

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Baumbepflanzung auf den kreiseigenen Liegenschaften-

7.3

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Erstellung eines jährlichen Monitoringberichts zum Ressourcenverbrauch zur Überprüfung der Wirksamkeit von Maßnahmen-

8

Anbindung des Kreishauses an den öffentlichen Personennahverkehr

9

Erwerb weiterer Anteile durch den Kreis Recklinghausen an der Wirtschaftsförderungsgesellschaft WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH (WiN)

10

Beteiligungsbericht 2018

11

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Landrats

12

Feststellung des Gesamtabschlusses 2018 und Entlastung des Landrats

13

Beteiligung gem. § 55 Kreisordnung NRW (KrO NRW) der kreisangehörigen Städte bei der Aufstellung des Haushalts 2020 des Kreises Recklinghausen

14

Haushaltssatzung 2020 mit Anlagen Haushaltssicherungskonzept 2020 - 2024 (3. Fortschreibung des HSK 2017) Fluktuationskonzept 2012 - 2022 (7. Fortschreibung)

14.1

Antrag der Kreistagsfraktion der SPD -Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds im Kreis Recklinghausen-

14.2

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Haushaltsantrag zur Durchführung einer jugendpolitischen Konferenz zur Klimapolitik im Jahr 2020-

15

Zusätzliche Mittel im Haushaltsjahr 2019 für das Jobcenter des Kreises Recklinghausen

16

Gute Schule 2020 - Bericht zum Umsetzungsstand

16.1

Schülerzahlen der Berufskollegs 2019/20

17

Teilnahme am Schulversuch 'Regionale Bildungszentren'

18

Errichtung eines neuen Bildungsganges am Berufskolleg Ostvest in Datteln

19

Landschaftsplan Ost-Vest

20

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Gebühren und Entgelte 2020

21

Abfallwirtschaft im Kreis Recklinghausen Jahresrechnung des Gebührenhaushalts Abfallwirtschaft für das Jahr 2018

22

Gebührenerhebung auf dem Gebiet der Fleischhygiene Änderungssatzungen des Kreises Recklinghausen ab dem 01.01.2018 für den Schlachthof der Fa. Westfleisch Erkenschwick GmbH in Oer-Erkenschwick sowie für den Schlachthof Recklinghausen GmbH in Recklinghausen

23

Kommunales Integrationszentrum Integrationsbericht Kreis Recklinghausen 2018 - 2019

24

Schwerpunkte des Kommunalen Integrationszentrums für 2020 / 2021

25

Suchtberatung im Kreis Recklinghausen - Änderung der Anlage zu den Richtlinien über die Förderung der Sucht- und Drogenberatungsstellen

26

Verbindliche Pflegebedarfsplanung 2020

27

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion Umbenennung des Ausschusses für Wirtschaft und Strukturpolitik

28

Anfragen der Politik

29

Mitteilungen der Verwaltung

30

Teilabriss der Lippebrücke im Zuge der K 55 (Oelder Weg) in Marl und Haltern am See und Neubau zu einer Rad- und Gehwegebrücke

Nicht-öffentlich
31

Seegesellschaft Haltern mbH – Neuorganisation Geschäfts- und Betriebsführung, Übernahme Betreiberrisiko

Nicht-öffentlich
32

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
33

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.01.2020 · 629.0 KB

Gremien

Details

Ende
13:00 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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