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Kreistag

Mittwoch, 15. September 2010 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (18)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung des Kreistages am 16.06.2010

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Gemeinsamer Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 4 Abs. 8 NLO

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kreiswahl am 11.09.2011 im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

8

Neuorganisation des Sozialgesetzbuches II, hier: Unbefristete Wahrnehmung der Aufgaben als zugelassener kommunaler Träger (Option)

Ergebnis: beschlossen

9

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2009

Ergebnis: beschlossen

10

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Westliches Borchelsmoor"

Ergebnis: beschlossen

11

Zustimmung zur Annahme einer Zuwendung (Geldspende), hier: Sparkasse Rotenburg-Bremervörde

Ergebnis: beschlossen

12

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

12.1

hier: Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Kreisfeuerwehrfahrschule sowie die dazugehörige Hard- und Softwareausstattung (Teilhaushalt 2 - Sicherheit und Ordnung) Produkt 12.6.01 (Abwehrender Brandschutz)

Ergebnis: beschlossen

12.2

hier: Schullastenausgleich (Teilhaushalt 3 - Bildung und Kultur) Produkte 21.7.04, 21.7.05 und 24.3.03), Transferaufwand

Ergebnis: beschlossen

12.3

hier: Unterhaltung von Kreisstraßen (Teilhaushalt 8 - Planen, Bauen, Umwelt) Produkt 54.2.01, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Ergebnis: beschlossen

13

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 23.08.2010: Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: verwiesen

14

Anfragen

Ergebnis: -

15

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
11:30 Uhr

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