Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2015

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.03.2015

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche im OT Euskirchen, Uhlandstraße

Ergebnis: Abgesetzt

Fraktionsanträge

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Aufnahmeverfahren an Euskirchener Grundschulen

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 6 dagegen, 5 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau des Seitenweges Dinkelstraße im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 5 für den Ortsteil Billig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2009

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

Dienstanweisungen nach § 31 GemHVO NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Änderungen des Zuwendungserlasses sowie Festsetzung der Trägerzuschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung