Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (25)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.04.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Errichtung einer Leichtbauhalle an der Feuerwache 2

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4145
5. 3.2

   Dienstleistungszentrum für junge Familien Eversheide hier: Vorgehensweise für die Dauerlösung

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4192
6. 3.3

   Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 671 – ehem. Güterbahnhof/ LokViertel

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4203
7. 3.4

   Satzung über die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben der Stadt Osnabrück

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2025/4226
8. 3.5

   Mehrkosten für die Baumaßnahme "Erweiterung und Sanierung der Heiligenwegschule"

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4288
9. 3.6

   Umgestaltung Pastor-Karwehl-Platz - Freigabe von Mitteln für Bauleistungen

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4296
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 5.1

    Neue Finanzierungswege für nachhaltige Stadtentwicklung prüfen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2025/4306
13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Finanzielle Herausforderungen für den Haushaltsaufstellungsprozess für den Doppelhaushalt 2026/2027 - hier Konnexitätsausgleich für übertragene Aufgaben

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4031-01
16. 7.2

    Vorläufiger Jahresabschluss 2024 der Kernverwaltung der Stadt Osnabrück einschl. des zusammenfassenden Controllingberichtes zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4194
17. 7.3

    Genehmigung der Haushaltssatzung für den Haushalt 2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4229
18. 7.4

    Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und Controlling, Sonderbudget zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4262
19. 7.5

    Berichtswesen - Controllingbericht Fachbereich Finanzen und Controlling zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4274
20. 7.6

    Haushaltssicherungsbericht 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4282
21. 7.7

    Markenkern Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4294
22. 7.7.1

    Markenkern Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4294-01
23. 7.8

    Aktueller Stand des Osnabrück Healthcare Accelerators (OHA)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4300
24. 7.9

    Einführung einer Beherbergungssteuer in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/4305
25. 7.9.1

    Einführung einer Beherbergungssteuer in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4305-01